Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Fr., 26.08.2016

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet die Besichtigung des –aus dem Haushaltsmittelansatz Kultur- und Kreativwirtschaft– geförderten Unternehmens „Protohaus gemeinnützige GmbH“ mit Sitz im Rebenpark am Rebenring 31, Eingang A12, Hof A statt. Die Anreise erfolgt eigenständig. Auf dem Gelände des Rebenparks, dem benachbarten Technologiepark (Rebenring 33) sowie teilweise am Rebenring befinden sich PKW-Stellplätze. Eine Anfahrtsskizze wird in der Ausschusssitzung ausliegen.

Raum:: Rathaus, Raum A 1.63
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.05.2016	SI/2015/056	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Fairtrade Regionalpromotorin beim Verein Fair in Braunschweig e. V.	16-02823	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Projekt Technologiezentrum "Innovationsflügel"	16-02912	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Öffentliches WLAN in der Innenstadt und der Region	16-02892	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Auslastung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Braunschweig	16-02887	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Mündliche Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Probeweise Einführung eines mobilen Bezahlsystems zum Entrichten der Parkgebühren ("Handy Parken")	16-02769	ungeändert beschlossen
Ö 5	Touristische Hinweisbeschilderung zur Wiedereröffnung des Herzog Anton Ulrich-Museums	16-02822	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Hi-Tec Gründerförderung Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02849	zurückgezogen
Ö 6.1.1	Hi-Tec Gründerförderung	16-02849-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Braunschweiger Stadtmarketing GmbH (BSM): Einnahmen aus erteilten Sondernutzungen Anfrage der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02723	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Braunschweiger Stadtmarketing GmbH (BSM): Einnahmen aus erteilten Sondernutzungen(Verantwortlich: Leppa)	16-02723-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Erfahrungen mit "BS-Hotspot", dem kostenlosen WLAN-Projekt von BS Energy und der http GmbHAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02807	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Erfahrungen mit "BS-Hotspot", dem kostenlosen WLAN-Projekt von BS Energy und der http GmbH(Verantwortlich: Leppa)	16-02807-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Erhalt des Magnifestes Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02831	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Erhalt des Magnifestes(Verantwortlich: Leppa)	16-02831-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Laternenparker Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02850	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Laternenparker(Verantwortlich: Leppa)	16-02850-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Sachstand Fachkräftebündnis Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02851	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Sachstand Fachkräftebündnis(Verantwortlich: Leppa)	16-02851-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02852	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt(Verantwortlich: Leppa)	16-02852-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 11.1	(nichtöffentlich)
N 11.1.1	(nichtöffentlich)

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Wirtschaftsausschuss - 26.08.2016

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