Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 04.02.2016

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort:: Ottenroder Straße 11 D, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.01.2016			SI/2016/158		ungeändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 3.2.1	Unterbringung von Flüchtlingen in der Sporthalle an der Nibelungen-Realschule, Ortwinstraße			16-01545		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Aufstufung von Teilabschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie Aufstufung der Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg im Stadtgebiet Braunschweig zur Kreisstraße mit der Bezeichnung K 5(Verantwortlich: Leuer)			15-01332		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Planung und Bau der Stadtstraße Nord zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg			16-01425		ungeändert beschlossen
	Ö 5.1	Planung und Bau der Stadtstraße Nord zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg(Verantwortlich: Leuer)			16-01425-01		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Anfragen
	Ö 6.1	Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen für die Sichtdreiecke im Bereich Alt-Wendentor(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)			15-00661		zurückgestellt
	Ö 6.2	Landfriedensbruch durch rechtsradikale Schlägertruppe in der Nordstadt Bedrohungslagen und polizeiliche, ggf. geheimdienstliche, Erkenntnisse zum Jahreswechsel(Verantwortlich: Gruppe Libertäre Linke im Stadtbezirksrat 331)			15-01376		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.2.1	Landfriedensbruch durch rechtsradikale Schlägertruppe in der Nordstadt Bedrohungslagen und polizeiliche, ggf. geheimdienstliche, Erkenntnisse zum Jahreswechsel(Verantwortlich: Ruppert)			15-01376-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Anträge
	Ö 7.1	Aufstellen von zwei Sitzbänken in der Abtstraße (Vorschlag Nr. 2846 aus dem Bürgerhaushalt)(Verantwortlich: Kranz, Peter SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)			16-01427		zurückgestellt

Erläuterungen und Hinweise