Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Nach Beendigung der Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Martin Michel (CDU) gem. §52 NKomVG		ungeändert beschlossen
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrückers Herrn Stefan Staszak gem. §§ 43 und 60 NKomVG
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.02.2016	SI/2016/284	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeisterin		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.2.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Ohefeld-Nord", RH 61 Änderung des Aufstellungsbeschlusses Stadtgebiet östlich der Vorwerksiedlung und nördlich der Straße Ohefeld(Verantwortlich: Leuer)	16-01424	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Bessere Beleuchtung im Umfeld der Landesaufnahmebehörde(Verantwortlich: Leuer)	15-01132-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	Sachstandsbericht zum Betriebshof der Fa. Kroker, Gewerbegebiet Steinriedendamm(Verantwortlich: Leuer)	16-01635-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Entwicklung Grundschule Schunteraue und Nutzung des Schulgebäudes in der SchuntersiedlungAnfrage der SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 332(Verantwortlich: Roeßner, Enno SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 332)	16-02016	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln		geändert beschlossen
Ö 8	Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 14 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 331 - Nordstadt und 332 - Schunteraue)(Verantwortlich: Kügler)	16-01808	ungeändert beschlossen