Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 01.03.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die Verwaltung über die konkrete Bauplanung einer Flüchtlingsunterkunft für das Grundstück am Elzweg in der Gartenstadt informieren. Anschließend findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Aula der Hoffmann-von-Fallersleben-Schule
Ort:: Sackring 19, 38118 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.01.2016			SI/2016/320		ungeändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 3.2.1	Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt", Betrieb von Kohleheizungen in der Jahnstraße Anfrage des Stadtbezirksrates 310 in der Sitzung am 8. Dezember 2015			16-01650		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Anfragen
	Ö 4.1	Umsetzung von Maßnahmen der Lärmminderung(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)			15-00980		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.1.1	Umsetzung von Maßnahmen der Lärmminderung(Verantwortlich: Leuer)			15-00980-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Katastrophaler Zustand der Gehwege im Stadtbezirk nach Frosteinbrüchen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)			16-01668		zurückgestellt
	Ö 4.3	Status des Ringgleises im Rahmen der Straßenverkehrsordnung(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)			16-01670		zurückgestellt
	Ö 4.4	Einrichtung von Fahrradaufstellstreifen			16-01673		zurückgestellt
	Ö 5	Zusatzschild zum Straßennamen Belfort mit Ergänzung eines QR-Codes
	Ö 5.1	Zusatzschild zum Straßennamen "Belfort" mit Ergänzung eines QR-Codes(Verantwortlich: Leuer)			16-01399-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Soziale Stadt im Westlichen Ringgebiet - Wie geht es weiter?
	Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
	Ö 8	Anträge
	Ö 8.1	Errichtung eines Wartehäuschens an der Bushaltestelle "Cyriaksring"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)			16-01676		ungeändert beschlossen

Erläuterungen und Hinweise