Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel

Datum:: Di., 31.05.2016

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Gemeinschaftshaus Harxbüttel
Ort:: Eichenkamp 1, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.04.2016	SI/2016/340	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Einrichtung einer Senioreneinrichtung "Betreutes Wohnen Plus" im Bezirk 323(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-01625-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Genehmigungshistorie für die Betriebe Buchler, GE Healthcare Buchler, E&Z Nuclitec bzw. deren Vorgängerfirmen(Verantwortlich: Leuer)	16-01772-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Fußwegabsenkung Lagesbüttelstraße(Verantwortlich: Leuer)	16-02077-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Baurechtliche Umwandlung von altem Dorfgebiet in ein reines Wohngebiet(Verantwortlich: Leuer)	16-02162	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Sperrung des Gieselweges(Verantwortlich: Leuer)	16-01656-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.6	Situation des Seniorenkreises Wenden(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-01768-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.7	Fußgängerübergang Veltenhöferstraße gegenüber angrenzendem Parkplatz abgrenzen(Verantwortlich: Leuer)	16-01484-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.8	Katastrophenschutzübungen(Verantwortlich: Ruppert)	16-01773-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Verlegung des Grundstückzuganges des ev.-luth. Kindergartens "Sternschnuppe" in WendenAnfrage von Carsten Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Carsten Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	16-02074	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Überprüfung von aufgestellten Verkehrsschildern und FriedhofswegAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	16-02244	zurückgestellt
Ö 4.3	Wohnen in Wenden - hier: Seniorengerechter WohnraumAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	16-02247	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Wohnen in Wenden - hier: Seniorengerechter Wohnraum(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02247-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis	16-02273	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel(Verantwortlich: Ruppert)	16-01995	geändert beschlossen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Anbau eines Radwegs bzw. kombinierten Fuß- und Radwegs an die Kanalbrücke zwischen Wenden und ThuneAntrag der SPD-Fraktion und von Carsten Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: SPD-Fraktion und Carsten Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	16-02098	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Ausbau des Angebotes Anruf-Linien-Taxi ALTAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	16-02246	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Altenhilfeplanung für den Stadtbezirk 323Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	16-02248	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Ergänzung der Infrastruktur im Bezirk - erforderlich für "Seniorengerechtes Wohnen"Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	16-02249	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Sanierung des Spielplatzes in HarxbüttelAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	16-02250	geändert beschlossen
Ö 7.6	Katastrophenschutzpläne für den Bezirk 323Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	16-02251	geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln des Stadtbezirksratsbudgets

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel - 31.05.2016

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