Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Herr Geschäftsführer Kropp einen Schulbericht über die Freie Waldorfschule geben.Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.06.2016	SI/2016/349	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Zurückstellung der Heckenpflanzung im Zuge der Gleisinstandsetzung Donaustraße(Verantwortlich: Leuer)	16-02323	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Ausbau des Geh- und Radweg östlich des Gartenverein "Einigkeit"(Verantwortlich: Knobloch)	16-02242-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Verkehrsberuhigung auf dem westlichen Rheinring(Verantwortlich: Leuer)	16-02197-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Planung einer neuen Fußgängerüberquerung an der Elbestraße -Vorlage 15-00571Anfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: Meyer, Rolf-Dieter CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	16-02241	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Planung einer neuen Fußgängerüberquerung an der Elbestraße - Vorlage 15-00571(Verantwortlich: Leuer)	16-02241-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Einrichtung einer Linksabbiegerspur auf der Donaustraße/DonauknotenAnfrage der Gruppe der GBL(Verantwortlich: Gruppe GBL im Stadtbezirksrat 221)	16-02521	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 10 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 221 - Weststadt)(Verantwortlich: Kügler)	16-02788	ungeändert beschlossen
Ö 6	Straßenbegleitende Maßnahmen im Zuge der Gleisinstandsetzung Donaustraße(Verantwortlich: Leuer)	16-02146	ungeändert beschlossen