Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 17.01.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.Abstellmöglichkeiten für PKW der Sitzungsteilnehmer/innen sind auf dem Betriebsgelände vorhanden.Hinweis zum Versand: soweit sich Bezirksratsmitgliederfür den papierlosen Versand entschieden haben, erhalten sie zu dieser Sitzung nur noch eine Tagesordnung per Post. Die Beratungsunterlagen werden digital zur Verfügung gestellt. Änderungswünsche teilen Sie bitte umgehend der Geschäftsstelle mit.

Raum:: Kantine der ALBA Braunschweig GmbH
Ort:: Frankfurter Str. 251, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Bezirksratsmitgliedern gem §§ 43 und 60 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (wg. Abwesenheit bei der konstituierenden Sitzung)
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2016	SI/2016/326
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Wohngebiet Blumenstraße Süd - Gemeinschaftliches Wohnen	16-03527	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Gehwegschäden auf der Ekbertstraße	16-03487	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Chancen für die Umsetzung des Bürgervorschlags 3383 Vorfahrtsregelung Ringgleis an den Kreuzungen Kälberwiese und Triftweg	16-03288-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.4	Bushaltestellen Goslarsche Straße in Höhe Pennymarkt(Verantwortlich: Leuer)	16-03078-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.5	Antrag zur Aussetzung der Maßnahmen zur Umsetzung der Neuregelung des Parkraums und der Verkehrsführung in den Straßen Maschstraße und Hinter der Masch(Verantwortlich: Leuer)	16-03178-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.6	Parksituation am Westbahnhof(Verantwortlich: Leuer)	16-03080-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.7	Abbruch des Gebäudes Feldstraße 1(Verantwortlich: Geiger)	17-03644	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.8	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	16-02624-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.9	Sonstige Mitteilungen
Ö 5	Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB	16-03424	zurückgestellt
Ö 5.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 16-03424	17-03679	zurückgestellt
Ö 5.2	Änderungsantrag zu TOP 5 "Städtebauförderprogramm Soziale Stadt - Festlegung des Fördergebiets"	17-03720	zurückgestellt
Ö 6	Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet(Verantwortlich: Leuer)	16-02625	zurückgestellt
Ö 7	Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-03640	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Standortverlagerung der Drehscheibe, Westbahnhof 13(Verantwortlich: Leuer)	16-03169	ungeändert beschlossen
Ö 9	Benennung von Mitgliedern für den Mobilitätsbeirat der Verkehrs-GmbH 2017
Ö 10	Initiative Gedenktafel (Fanrat BTSV Eintracht)
Ö 11	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 12	Anträge
Ö 12.1	Installation von Fahrradgriffen an Ampelmasten(Fraktion der SPD)	17-03546	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Brückensanierungen im Übergangsbereich Westliches Ringgebiet/Innenstadt(Anfrage der SPD-Fraktion)	17-03545	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.1	Brückensanierungen im Übergangsbereich Westliches Ringgebiet/Innenstadt(Verantwortlich: Leuer)	17-03545-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Haltelinie Schrägparkplätze Cyriaksring zwischen Selenka-Platz und Münchenstraße/Luisenstraße(Anfrage Fraktion Die Linke)	17-03544	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Baumaßnahme Kreuzstraße 105(Anfrage Fraktion Die Linke)	17-03543	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3.1	Baumaßnahme Kreuzstraße 105	17-03543-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 17.01.2017

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