Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Hinweis zum Versand: soweit sich ordentliche Bezirksratsmitglieder (außer gleichzeitige Ratsmitglieder) für den papierlosen Versand entschieden haben, erhalten sie zu dieser Sitzung nur noch eine Tagesordnung per Post. Die Beratungsunterlagen werden digital zur Verfügung gestellt. Änderungswünsche teilen Sie bitte umgehend der Geschäftsstelle mit.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2016	SI/2016/382	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte	17-03640	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Sanierung / Instandsetzung Radweg Burgundenplatz - PrüfauftragAntrag Herr Arndt (BIBS)(Verantwortlich: Nicolas Arndt BIBS im Stadtbezirksrat 331)	17-03662	ungeändert beschlossen
Ö 5	Vorstellung der Planungen zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte - Präsentation -		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Abschnittsbildung - - Vorlage wird nachversandt -(Verantwortlich: Leuer)	16-02889	ungeändert beschlossen
Ö 7	Benennung von zwei Vertretern für den Mobilitätsbeirat der Verkehrs GmbH - Entscheidung
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Daten des Sozialatlas - Stadtteilprofile 2016Anfrage der Gruppe LP2(Verantwortlich: Gruppe LP2 im Stadtbezirksrat 331)	17-03590	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Daten des Sozialatlas - Stadtteilprofile 2016(Verantwortlich: Dr. Hanke)	17-03590-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Nordbad - Nachnutzung oder Patronage- Erklärung des VerwaltungshandelnsAnfrage Herr Arndt (BIBS)(Verantwortlich: Nicolas Arndt BIBS im Stadtbezirksrat 331)	17-03663	zurückgestellt