Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Hinweis zum Versand: soweit sich Bezirksratsmitglieder für den papierlosen Versand entschieden haben, erhalten sie zu dieser Sitzung nur noch eine Tagesordnung per Post. Die Beratungsunterlagen werden digital zur Verfügung gestellt. Änderungswünsche teilen Sie bitte umgehend der Geschäftsstelle mit.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.11.2016	SI/2016/351	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Fußgängerüberweg Am Lehmanger/NeckarstraßeAntrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	17-03617	geändert beschlossen
Ö 5	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48 Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	16-03489	ungeändert beschlossen
Ö 6	Benennung von zwei Vertretern für den Mobilitätsbeirat der Braunschweiger Verkehrs-GmbH
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Einrichtung einer Freiwilligen Feuerwehr in der WeststadtAnfrage der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	17-03616
Ö 7.2	Fehlender Wetterschutz für die wartenden Fahrgäste an der Bushaltestelle Isarstraße Anfrage der Gruppe Grüne/Linke(Verantwortlich: Gruppe Grüne / Linke im Stadtbezirksrat 221)	16-03506
Ö 7.3	ÖPNV mit der Buslinie 443 an den Haltestellen zwischen Donauknoten bis Hebbelstraße an Sonn- und FeiertagenAnfrage der Gruppe Grüne/Linke(Verantwortlich: Gruppe Grüne / Linke im Stadtbezirksrat 221)	16-03508	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	ÖPNV mit der Buslinie 443 an den Haltestellen zwischen Donauknoten bis Hebbelstraße an Sonn- und Feiertagen(Verantwortlich: Leuer)	16-03508-01	zur Kenntnis genommen