Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Hinweis zum Versand: soweit sich Bezirksratsmitglieder für den papierlosen Versand entschieden haben, erhalten sie zu dieser Sitzung nur noch eine Tagesordnung per Post. Die Beratungsunterlagen werden digital zur Verfügung gestellt. Änderungswünsche teilen Sie bitte umgehend der Geschäftsstelle mit.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.11.2016	SI/2016/359	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Teileinschaltung der öffentlichen Beleuchtung auf der Marienberger Straße und angrenzende Bereiche(Verantwortlich: Leuer)	16-03399	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	SeniorenweihnachtsfeierAntrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 223)	17-03687	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Erneuerung des Teppichbodens im Eingangsbereich des Gemeinschaftshauses BroitzemAntrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 223)	17-03785	ungeändert beschlossen
Ö 5	Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren(Verantwortlich: Geiger)	17-03606	ungeändert beschlossen
Ö 6	Benennung von zwei Vertretern für den Mobilitätsbeirat der Braunschweiger Verkehrs-GmbH
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Leerung AbfallbehälterAnfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 223)	17-03789
Ö 7.2	Gelände hinter dem Hauptzollamt, Donaustraße/Helene-Künne-AlleeAnfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 223)	17-03790	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)