Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 07.03.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.Die Beschlussvorl. 16-02625 "Sanierungsgebiet Westl. Ringgeb., 2. Teilaufheb. Sanierungssatzung" sowie 16-03424 Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt- Westl. Ringgebiet“- Festlegung des Fördergebietes… und die damit zusammenhängenden Änderungsanträge 17-03679 und 17-03720 werden im Einvernehmen zwischen der Verw. und der BBM voraussichtlich auf die Tagesordnung der Sitzung am 4. April 2017 genommen.

Raum:: Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V.
Ort:: Eulenstraße 5, 38114 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Bezirksratsmitgliedern gem. §§ 43 und 60 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (wg. Abwesenheit bei der konstituierenden Sitzung)
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.01.2017	SI/2017/448
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Antrag zur Aussetzung der Maßnahmen zur Umsetzung der Neuregelung des Parkraums und der Verkehrsführung in den Straßen Maschstraße und Hinter der Masch(Verantwortlich: Leuer)	16-03178-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Bebauungsplan "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	17-03828	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Haltelinie Schrägparkplätze Cyriaksring zwischen Selenka-Platz und Münchenstraße/Luisenstraße(Verantwortlich: Leuer)	17-03544-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.4	Bürgerhaushalt bezirkliche Vorschläge - Sandtausch auf Spielplätzen(Verantwortlich: Knobloch)	16-03286-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.5	sonstige Mitteilungen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Umgestaltung des Frankfurter Platzes(SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 310)	17-03987	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zukunft der Grund- und Hauptschule Rüningen und der Grundschule Gartenstadt	17-03983	ungeändert beschlossen
Ö 7	Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)	17-03994	ungeändert beschlossen
Ö 8	Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren(Verantwortlich: Geiger)	17-03606	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Entwicklung einer Erhaltungssatzung für das Sanierungsgebiet(SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 310)	17-03982	zur Kenntnis genommen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2.P310 17.01.2017			(wie Dokument)	334,9 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 07.03.2017

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