Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.01.2017	SI/2017/536	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Einrichtung einer Freiwilligen Feuerwehr in der Weststadt(Verantwortlich: Ruppert)	17-03616-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Unterschriftensammlung, bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Rheinring	17-03829	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Wiedereinschaltung von zwei Lichtpunkten in der Weststadt(Verantwortlich: Leuer)	17-04047	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Stadtumbau West "Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg", Zuschuss zum Neubau des Nachbarschaftszentrums Elbeviertel / Haus der Talente(Verantwortlich: Leuer)	15-01020-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren(Verantwortlich: Geiger)	17-03606	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Wohnwagensatzung des städtischen Wohnwagenaufstellplatzes Madamenweg/Teilfläche des stadteigenen Flurstücks 3, Gemarkung Altpetritor, Flur 3Anfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	17-04013	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Wohnwagensatzung des städtischen Wohnwagenaufstellplatzes Madamenweg/Teilfläche des stadteigenen Flurstücks 3, Gemarkung Altpetritor, Flur 3	17-04013-01	zur Kenntnis genommen