Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 26.04.2017

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.03.2017			SI/2017/582		ungeändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 4	Anträge
	Ö 4.1	W-LAN in allen öffentlichen Gebäuden in der WeststadtAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			17-04176		ungeändert beschlossen
	Ö 4.2	Die Weststadt braucht eine FeuerwehrAntrag der SPD-Fraktion, der BIBS-Fraktion und der Gruppe Grüne/Linke(Verantwortlich: SPD-Fraktion, BIBS-Fraktion u. Gruppe Grüne/Linke im Stadtbezirksrat 221)			17-04331		ungeändert beschlossen
	Ö 4.3	Neubau einer Feuerwehrwache in der WeststadtAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			17-04352		zurückgezogen
	Ö 5	"Soziale Stadt - Donauviertel" - Vergabeverfahren Quartiersmanagement und Sanierungsträger			17-04255		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Anfragen
	Ö 6.1	Massive Verunreinigungen des Emsviertels durch Hundekot und anderen MüllAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			17-04177		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.1.1	Massive Verunreinigungen des Emsviertels durch Hundekot und anderen Müll			17-04177-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.2	Errichtung/Einrichtung einer Abbiegespur zur Elbestraße auf der Donaustraße/DonauknotenAnfrage der Gruppe Grüne/Linke(Verantwortlich: Gruppe Grüne/Linke im Stadtbezirksrat 221)			17-04292		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.2.1	Errichtung/Einrichtung einer Abbiegespur zur Elbestraße auf der Donaustraße/Donauknoten			17-04292-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.3	Umwandlung der Grundschule Ilmenaustraße in eine "offene Ganztagsschule" (OGS) nach Braunschweiger ModellAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			17-04330		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.3.1	Umwandlung der Grundschule Ilmenaustraße in eine "offene Ganztagsschule" (OGS) nach Braunschweiger Modell			17-04330-01		zur Kenntnis genommen

Erläuterungen und Hinweise