Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 18.01.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.Hinweis zum Versand: soweit sich Bezirksratsmitglieder für den papierlosen Versand entschieden haben, erhalten sie zu dieser Sitzung nur noch eine Tagesordnung per Post. Die Beratungsunterlagen werden digital zur Verfügung gestellt. Änderungswünsche teilen Sie bitte umgehend der Geschäftsstelle mit.

Raum:: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort:: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Bezirksratsmitgliedern gem. §§ 43 und 60 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (wg. Abwesenheit bei der konstituierenden Sitzung)
	Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.11.2016			SI/2016/333
	Ö 4	Mitteilungen
	Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 4.2	Verwaltung
	Ö 4.2.1	Beleuchtung in der Humboldtstraße(Verantwortlich: Leuer)			16-02699-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2.2	Verbesserung der Querungssituation Georg-Westermann-Allee - Brodweg (Lünischteich)(Verantwortlich: Leuer)			16-02694-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Planung und Ausbau der Gneisenaustraße(Verantwortlich: Leuer)			16-03512		geändert beschlossen
	Ö 6	Benennung von Mitgliedern für den Mobilitätsbeirat(siehe angefügte pdf-datei)
	Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
	Ö 8	Anfragen
	Ö 8.1	Tankstellen für Elektromobile im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet)			17-03540		zur Kenntnis genommen
	Ö 8.1.1	Tankstellen für Elektromobile im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet			17-03540-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 8.2	St.-Vinzenz(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet)			17-03541		zur Kenntnis genommen
	Ö 8.2.1	St.-Vinzenz(Verantwortlich: Leuer)			17-03541-01		zur Kenntnis genommen

Erläuterungen und Hinweise