Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 06.11.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2018	SI/2018/703	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Konzept zur Beseitigung der Sturmschäden "Xavier"(Verantwortlich: Geiger)	18-09382	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes der in der Stellungnahme 17-04406-01 genannten Sträucher und Bodendecker(Verantwortlich: Geiger)	18-09396	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08958	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÄnderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Mühlnickel, Rainer)	18-09078	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffenÄnderungsantrag zum Antrag 18-08958 und zum Änderungsantrag 18-09078Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09139	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Mehrwegbecher statt Wegwerfbecher- Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in BraunschweigAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09171	geändert beschlossen
Ö 4.3	Wohn- und Quartiersprojekt HolwedestraßeAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-09189	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Änderungsantrag zum TOP "Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße"Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis)	18-09435	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.2	Änderungsantrag zu 18-09435: Wohn- und Quartiersprojekt HolwedestraßeÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-09437	abgelehnt
Ö 4.3.3	Änderungsantrag zu VO 18-09435Änderungsantrag der AfD-fraktion(Verantwortlich: Wirtz, Stefan / AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09440	abgelehnt
Ö 4.4	Antworten an Bezirksräte gemäß GeschäftsordnungAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-09190	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	Änderungsantrag zu 18-09190 Antworten an Bezirksräte gemäß GeschäftsordnungÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-09451	abgelehnt
Ö 4.4.2	Änderungsantrag zum Antrag 18-09190Antrags- und Anfragecontrolling für die StadtbezirksräteÄnderungsantrag SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	18-09452	ungeändert beschlossen
Ö 4.4.3	Antworten an Stadtbezirksräte gemäß GeschäftsordnungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Ruppert)	18-09190-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Klimaschutz in BraunschweigAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Mühlnickel, Rainer)	18-09238	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Einrichtung einer Bauwilligen-DatenbankAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09240	geändert beschlossen
Ö 4.7	Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen"Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-09299	zurückgestellt
Ö 4.7.1	Änderungsantrag zur Vorlage 18-09299Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / vom Hofe, Anneke)	18-09426	zurückgestellt
Ö 4.8	Freier, selbstbestimmter Zugang zu InformationenAntrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P2 im Rat der Stadt)	18-09310	zurückgestellt
Ö 4.8.1	Freier, selbstbestimmter Zugang zu InformationenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	18-09310-01	zurückgestellt
Ö 4.9	Regionalverband Großraum Braunschweig: Mehr Demokratie wagen und an der Direktwahl der Verbandsversammlung festhaltenAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Böttcher, Helge)	18-09316	abgelehnt
Ö 4.10	Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09317	zurückgestellt
Ö 4.11	Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in ThuneAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-09342	verwiesen
Ö 4.11.1	Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in ThuneStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	18-09342-01	verwiesen
Ö 4.12	Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen - 1984 ist nicht als Anleitung gedacht!Antrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P2 im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-09343	abgelehnt
Ö 4.13	Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des VereinsverbotsAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09347	zur Kenntnis genommen
Ö 4.13.1	Änderungsantrag zu VO 18-09347, sofortige Einstellung der Zuschüsse an DiTiBÄnderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: Wirtz, Stefan / AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09439	abgelehnt
Ö 4.13.2	Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des VereinsverbotsStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	18-09347-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030(Verantwortlich: Leuer)	18-08544	geändert beschlossen
Ö 5.1	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030(Verantwortlich: Leuer)	18-08544-01	geändert beschlossen
Ö 5.2	Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09266	ungeändert beschlossen
Ö 6	Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Ruppert)	18-08859	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Ruppert)	18-08860	ungeändert beschlossen
Ö 8	Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Ruppert)	18-08861	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister(Verantwortlich: Ruppert)	18-09118	ungeändert beschlossen
Ö 10	Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)	18-08674	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH(Verantwortlich: Geiger)	18-09296	ungeändert beschlossen
Ö 12	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	18-09136	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	18-09233	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG(Verantwortlich: Geiger)	18-09224	ungeändert beschlossen
Ö 15	Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater(Verantwortlich: Geiger)	18-08855	ungeändert beschlossen
Ö 15.1	Änderungsantrag zu Ds. 18-08855: Baumbestand Jasperallee - Moratorium zur Beobachtung der Vitalitätsentwicklung und Entscheidungsfindung zur zukünftigen Ausgestaltung der BaumbepflanzungÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Büchs, Wolfgang / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-09095	abgelehnt
Ö 15.2	Ergänzung zu Antrag 18-08855 Neugestaltung JasperalleeÄnderungsantrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09420	zurückgezogen
Ö 16	Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	18-08596	geändert beschlossen
Ö 16.1	Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	18-08596-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	18-09116	ungeändert beschlossen
Ö 18	Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	18-09117	ungeändert beschlossen
Ö 19	Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)(Verantwortlich: Geiger)	18-09119	ungeändert beschlossen
Ö 20	Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Verein "Kitodo. Key to digital objects e. V."(Verantwortlich: Dr. Hesse)	18-09132	ungeändert beschlossen
Ö 21	Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Heinrich-der-Löwe"(Verantwortlich: Klockgether)	18-08853	ungeändert beschlossen
Ö 22	Installation eines Psychosozialen Krisendienstes in der Stadt Braunschweig ab 1. April 2019, verortet beim Gesundheitsamt der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Klockgether)	18-09124	ungeändert beschlossen
Ö 23	Konzept der flächendeckenden Entwicklungsstandsuntersuchungen Einführung ärztlicher Untersuchungen in den Braunschweiger Kindergärten ab 2019(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	18-09125	ungeändert beschlossen
Ö 24	Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	18-09160	ungeändert beschlossen
Ö 25	Aktueller Stand zum Konzept Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS und weiteres Verfahren(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	18-09303	ungeändert beschlossen
Ö 26	Übertragung der Haushaltsmittel und Kassengeschäfte der Stadt Braunschweig zur Fortsetzung des Forderungseinzugs für kommunale Haushaltsmittel im Rechtskreis des SGB II(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	18-09236	ungeändert beschlossen
Ö 27	Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim(Verantwortlich: Leuer)	18-09145	geändert beschlossen
Ö 27.1	Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim(Verantwortlich: Leuer)	18-09145-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode(Verantwortlich: Leuer)	18-09146	geändert beschlossen
Ö 28.1	Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode(Verantwortlich: Leuer)	18-09146-01	ungeändert beschlossen
Ö 28.2	Änderungsantrag zur Vorlage 18-09146-01Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife GliesmarodeÄnderungsantrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09386	abgelehnt
Ö 28.3	Änderungsantrag zu 18-09386: Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife GliesmarodeÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-09438	zur Kenntnis genommen
Ö 29	Radschnellweg Braunschweig-Lehre-Wolfsburg: Planungsvereinbarung(Verantwortlich: Leuer)	18-09158	ungeändert beschlossen
Ö 30	Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40 Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76, 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	18-09128	ungeändert beschlossen
Ö 31	Anträge - Fortsetzung(weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)
Ö 31.1	Mindestanforderungen WohnungslosenunterbringungAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-09271	zurückgestellt
Ö 32	Anfragen
Ö 32.1	Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machenAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-07944	zur Kenntnis genommen
Ö 32.1.1	Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen(Verantwortlich: Leuer)	18-07944-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.2	Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und KonsolidierungsprozessesAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09346	zur Kenntnis genommen
Ö 32.2.1	Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses(Verantwortlich: Markurth)	18-09346-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.3	Taubenvergrämungsanlage am RathausAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gries, Beate)	18-08844	zur Kenntnis genommen
Ö 32.3.1	Taubenvergrämungsanlage am Rathaus(Verantwortlich: Leuer)	18-08844-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.4	Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen KreiswehrersatzamtesAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09344	zur Kenntnis genommen
Ö 32.4.1	Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes(Verantwortlich: Geiger)	18-09344-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.5	Hartes Vorgehen gegen die HanfbarAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-09280	zur Kenntnis genommen
Ö 32.5.1	Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar(Verantwortlich: Ruppert)	18-09280-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.6	Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten?Anfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-09335	zur Kenntnis genommen
Ö 32.6.1	Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten?(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	18-09335-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.7	Nazi-Schmierereien im UniviertelAnfrage der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P2 im Rat der Stadt)	18-09341	zur Kenntnis genommen
Ö 32.7.1	Nazi-Schmierereien im Univiertel(Verantwortlich: Ruppert)	18-09341-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.8	Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das MagnifestAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-09345	ungeändert beschlossen
Ö 32.8.1	Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest(Verantwortlich: Ruppert)	18-09345-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 33	(nichtöffentlich)
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)

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Rat und Stadtbezirksräte

Rat der Stadt Braunschweig - 06.11.2018

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