Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen

Datum:: Do., 31.05.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Versammlungsraum Rüningen
Ort:: Thiedestraße 19A, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.04.2018	SI/2018/857	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Erneuerung der Verkleidung der Schallschutzwand an der Autobahn A 39(Verantwortlich: Leuer)	18-06981-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Renovierung des Boule-PlatzesAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-07962	geändert beschlossen
Ö 4.2	Umgestaltung der Lichtsignalanlage für Radfahrer an der Einmündung Hahnenkleestraße/ThiedestraßeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08252	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bouleplatz im "Park am Ehrenmal"Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08310	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Parkhinweisschilder am Leiferder WegAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08312	geändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 224 - Rüningen(Verantwortlich: Ruppert)	18-08059	geändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 der Grünanlagenunterhaltung im Stadtbezirk 224 - Rüningen(Verantwortlich: Geiger)	18-08253	ungeändert beschlossen
Ö 7	Weitere Anträge
Ö 7.1	Beseitigung von Schäden des Straßenbelags auf dem SchrotwegAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08266	zurückgezogen
Ö 7.2	Einrichtung von Parkplätzen östlich der Zufahrt zum Wehr an der L616Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08301	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Gestaltung des Spielplatzes an der WildemannstraßeAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08315	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Geschwindigkeitsverringerung im Schwarzen WegAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08316	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Verkehrsberuhigung der ThiedestraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08259	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Verkehrsberuhigung der Thiedestraße	18-08259-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Umbau des Sportheims an der Bezirkssportanlage Leiferder WegAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08263	zurückgestellt
Ö 8.3	Wendefahrten der Buslinie 465 in RüningenAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	17-04500	zurückgestellt
Ö 8.4	Wendefahrten der Buslinie 465Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-07011	zurückgestellt
Ö 8.5	Bessere Kenntlichmachung der neu eingerichteten Geschwindigkeitsbegrenzung auf der ThiedestraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-07013	zurückgestellt
Ö 9	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023(Verantwortlich: Ruppert)	18-06585	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen - 31.05.2018

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