Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen

Datum:: Do., 20.09.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Versammlungsraum Rüningen
Ort:: Thiedestraße 19A, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Protokolle	SI/2018/858
Ö 2.1	der Sitzung vom 29.05.2018		ungeändert beschlossen
Ö 2.2	der Sitzung vom 31.05.2018		ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Gleichbehandlung der Stadtbezirke bei der Grünpflege(Verantwortlich: Loose)	17-04819-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Geschwindigkeitsverringerung im Schwarzen Weg(Verantwortlich: Leuer)	18-08316-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Vergabe von Hallenstunden in der Schulsporthalle Rüningen (Ratsinformationssystem Drucksache Nr. 3881/15)(Verantwortlich: Rudolf)	18-08783	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Wilde Plakatierung auf der Thiedestraße(Verantwortlich: Ruppert)	18-08975	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Einrichtung von Parkplätzen östlich der Zufahrt zum Wehr an der L616(Verantwortlich: Leuer)	18-08301-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Verkehrsberuhigung ThiedestraßeInterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktioneller Antrag im Stadtbezirksrat 224)	18-08602	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Sinnvollere Positionierung der Tafel für die Geschwindigkeitsmessung auf der ThiedestraßeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-09010	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bau der geplanten Verkehrsinsel am nördlichen OrtseingangAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-09012	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Neubau einer Feuerwache in RüningenAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-09058	geändert beschlossen
Ö 5	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030(Verantwortlich: Leuer)	18-08544	geändert beschlossen
Ö 6	Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022
Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget
Ö 8	Anliegen der Bürgergemeinschaft
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Ertüchtigung des Festplatzes am Leiferder Weg zum Parkplatz für die BezirkssportanlageAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-09013	geändert beschlossen
Ö 9.2	Instandsetzung eines BrückengeländersAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-09014	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Tastbare Rillenplattenstreifen für Sehbehinderte an den neuen Querungshilfen über die ThiedestraßeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08885	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Tastbare Rillenplattenstreifen für Sehbehinderte an den neuen Querungshilfen über die Thiedestraße	18-08885-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Erneuerung der Bestuhlung des Schulungsraums der Feuerwehr RüningenAnfrage Nico-Alexander Greßmann (PIRATEN)(Verantwortlich: Nico-Alexander Greßmann (PIRATEN) im Stadtbezirksrat 224)	18-09047	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Erneuerung der Bestuhlung des Schulungsraums der Feuerwehr Rüningen	18-09047-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Wendefahrten der Buslinie 465 in RüningenAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	17-04500	zurückgestellt
Ö 10.4	Wendefahrten der Buslinie 465Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-07011	zurückgestellt
Ö 10.5	Umbau des Sportheims an der Bezirkssportanlage Leiferder WegAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	18-08263	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen - 20.09.2018

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