Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 29.05.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Städtisches Klinikum gGmbH
Ort:: Freisestraße 9, 38118 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.04.2018	SI/2018/866
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Amalienplatz(Verantwortlich: Hornung)	18-07714-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Begrünung der Fläche am Verkehrsknoten Juliusstraße/Broitzemer Straße(Verantwortlich: Warnecke)	18-07368-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Bauvorhaben Jollytime - Parkplätze(Verantwortlich: Leuer)	18-08147	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Errichtung eines Bücherschrankes an der Jacobi-KircheAntrag der SPD-Fraktion	18-08299	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Einrichtung von Tempo 30 auf dem MadamenwegAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	18-08297	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Öffentliches WLAN am Areal um den alten WestbahnhofAntrag der SPD-Fraktion	18-08300	ungeändert beschlossen
Ö 5	Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt"Sanierung Kontorhaus am Jödebrunnen	18-08008	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet(Verantwortlich: Ruppert)	18-07925	zurückgestellt
Ö 7	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 der Grünanlagenunterhaltung im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet	18-08287	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8.1	Verwendung des bezirklichen Budgets zur Verbesserung der Qualität von Schulhöfen und Kinderspielplätzen
Ö 8.2	Zuschussantrag Fahnenjagen
Ö 8.3	Zuschussantrag Schwedenheim
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Einführung von Tempo 30 auf dem Ring von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr als ModellprojektAnfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion/Fraktion-B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	18-08298	zurückgestellt
Ö 9.2	Querung CyriaksringAnfrage der Gruppe BIBS/Piraten/PARTEI(Verantwortlich: Gruppe BIBS / Piraten / PARTEI im Stadtbezirksrat 310)	18-08189	zurückgestellt
Ö 9.3	Ende Fahrradstraße Kreuzstraße Höhe WiedebeinstraßeAnfrage der Fraktion Die Linke(Verantwortlich: Fraktion Die Linke im Stadtbezirksrat 310)	17-05814	zurückgestellt
Ö 9.4	Begrünung der Fläche am Verkehrsknoten Juliusstraße/Broitzemer StraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	18-07368	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Gestaltung Juliusstraße/Broitzemer StraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	18-07712	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Gestaltung Juliusstraße/Broitzemer Straße(Verantwortlich: Warnecke)	18-07712-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Ausbau der Rudolfstraße in Verbindung mit den KanalisationsarbeitenAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	18-07739	zurückgestellt
Ö 10	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023(Verantwortlich: Ruppert)	18-06585	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Fahnenjage 2018 Vordruck			(wie Dokument)	1,6 MB
3	Zuschussantrag Schwedenheim			(wie Dokument)	2,6 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 29.05.2018

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