Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel

Datum:: Di., 27.02.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort:: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2017	SI/2017/655	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Baugenehmigungen für die Unternehmensgruppe Eckert & Ziegler(Verantwortlich: Leuer)	18-07063	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Dach des evangelischen Kindergartens in Wenden "Sternschnuppe"(Verantwortlich: Eckermann)	17-05560-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Änderung der Beschilderung an der Abzweigung Hauptstraße/Aschenkamp(Verantwortlich: Leuer)	16-03480-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Sanierung der Zuwegung zum Friedhof in ThuneAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07209	geändert beschlossen
Ö 4.2	Integration der bestehenden Kleingärten in das sich in Planung befindliche Wohngebiet Wenden-WestAntrag Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Carsten Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	18-07427	zurückgestellt
Ö 4.3	Situation ÖPNV im StadtbezirkAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07210	geändert beschlossen
Ö 4.4	Konzept zur verbesserten ÖPNV-Anbindung der Orte Harxbüttel und ThuneAntrag der SPD-Fraktion, Frau Buchholz (BIBS) und Herrn Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)	18-07625	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag auf dauerhafte Genehmigung eines bisher befristet aufgestellten Lagercontainers (Az. 0630/5228/2017)(Verantwortlich: Leuer)	18-07065	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 7	weitere Anträge
Ö 7.1	Situation des Friedhofs in HarxbüttelAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07212	geändert beschlossen
Ö 7.2	Kreuzung am südlichen Ortseingang in Wenden Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07250	geändert beschlossen
Ö 7.3	Überprüfung der Schulwegsicherheit im Bezirk 323Antrag der CDU-FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07254	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Sachstand "Verbesserung der Situation am Zebrastreifen an der Polizeidienststelle Wenden, Hauptstraße"Anfrage Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	17-05229	zurückgestellt
Ö 8.2	Sanierung der Hauptstraße in Wenden - hier Umgestaltung der Kreuzung Hauptstraße / An der Autobahn / Gifhorner StraßeAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	18-06790	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Schulwegeplan Grundschule WendenAnfrage Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Carsten Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	18-07425	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	Schulwegeplan Grundschule Wenden(Verantwortlich: Bender)	18-07425-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	"Alte Schule in Thune"Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07199	zurückgestellt
Ö 8.5	Wertstoffsammelstelle Geibelstraße in WendenAnfrage Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Carsten Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	18-07426	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.1	Wertstoffsammelstelle Geibelstraße in Wenden(Verantwortlich: Benscheidt)	18-07426-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Einrichtung eines Toilettenhäuschens auf den Friedhöfen in Thune und HarxbüttelAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07201	zurückgestellt
Ö 8.7	Schulsituation im Bezirk und für Schüler aus dem BezirkAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07202	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7.1	Schulsituation im Bezirk und für Schüler aus dem Bezirk(Verantwortlich: Bender)	18-07202-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	BaumnachpflanzungenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07204	zurückgestellt
Ö 8.9	Ansiedlung eines Wettbüros an der Hauptstraße in WendenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07248	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9.1	Ansiedlung eines Wettbüros an der Hauptstraße in Wenden(Verantwortlich: Kühl)	18-07248-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Renaturierung der Schunter im Bereich Wenden, Thune und HarxbüttelAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 323)	18-07249	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10.1	Renaturierung der Schunter im Bereich Wenden, Thune und Harxbüttel(Verantwortlich: Warnecke)	18-07249-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Querung der Gifhorner Straße in Höhe des Milo-von-Bismarck-Platzes	18-07471	ungeändert beschlossen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel - 27.02.2018

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