Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 15.02.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort:: Ottenroder Straße 11 D, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung					geändert beschlossen
	Ö 2	Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Frau Fatma Demir gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 2 i.V. m. § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz					ungeändert beschlossen
	Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2017			SI/2017/579		ungeändert beschlossen
	Ö 4	Mitteilungen
	Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in					zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Verwaltung					zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2.1	Landschaftsschutzgebiet "Schunteraue", Naturdenkmal "Bullenteich" und Wasserschutzgebietszone I; Arbeiten am Bullenteich			18-07038		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Anträge
	Ö 5.1	Umgehende Schaffung der Zugänglichkeit zum Schul- und BürgergartenAntrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			18-07116		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Tätigkeitsbericht zum Mobilitätsbeirat der Verkehrs GmbH					zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Sanierung von Gleisanlagen in 2018(Verantwortlich: Leuer)			17-05811		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Verkehrssituation für Fußgänger im Bereich zwischen Seniorenwohn- und Pflegeheim Ottenroder Straße und der Tramhaltestelle					geändert beschlossen
	Ö 9	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget					zur Kenntnis genommen
	Ö 10	Anfragen
	Ö 10.1	Zustand der Freyastraße auf Höhe der Kleingartenvereine und des Familienzentrums St. GeorgAnfrage SPD-Fraktion			18-07051		zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Feststellung Mandatsverlust Frau Fatma Demir			öffentlich	732,7 kB

Erläuterungen und Hinweise