Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Di., 20.11.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort:: Ottenroder Straße 11 D, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Herrn Stefan Zander gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2018	SI/2018/059	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Offizielle Eröffnung des Spielplatzes TunicastraßeAntrag der SPD-Fraktion	18-09457	ungeändert beschlossen
Ö 6	Ringgleis-Nord: Bienroder Weg bis Beethovenstraße Beschlussvorlage	18-09261	zurückgestellt
Ö 7	Aufstellung eines "CityTrees" (Mooswand) auf dem Mittelstreifen der Hans-Sommer-Straße im Rahmen des Projektes "Klimaschutz mit urbanem Grün"	18-09421	abgelehnt
Ö 8	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -(Verantwortlich: Leuer)	18-09101	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -(Verantwortlich: Leuer)	18-09101-01	abgelehnt
Ö 9	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	sechste IGS in BraunschweigAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-09455	zurückgestellt
Ö 10.2	Einführung einer flächendeckenden Tempo-30-Zone im gesamten Gebiet Schwarzer BergAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-07770	zurückgestellt
Ö 10.3	Prüfung eines Modellprojektes Tempo 30 auf dem Ring von 22.00 Uhr bis 06.00 UhrAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-07771	zurückgestellt
Ö 10.4	Nutzung der Grünfläche im Kreuzungsdreieck Hamburger Straße/Rebenring/LampestraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-08942	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 12.1	(nichtöffentlich)
N 12.2	(nichtöffentlich)
N 12.2.1	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Nachbarschaftshilfe 20181120			öffentlich	1,3 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt - 20.11.2018

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