Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 05.06.2019

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Ehrung Heimatpfleger Edmund Heide
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2019	SI/2019/245	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Sanierung einer Sitzgelegenheit an der Ilmenaustraße(Verantwortlich: Loose)	17-05500-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Stadtumbau West "Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg",Ausförderung der Gesamtmaßnahme bis Ende 2019 und Aufhebung des Fördergebietes bis Mitte 2020(Verantwortlich: Leuer)	19-10518	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Stadtbezirksrat Weststadt(Verantwortlich: Ruppert)	19-10332	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Gehwegsanierung NahestraßeAntrag interfraktionell(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 221)	19-10514	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Errichtung einer Sitzbank auf der ElbestraßeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	19-10897	zurückgezogen
Ö 6	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel"Richtlinien über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	19-10550	ungeändert beschlossen
Ö 7	Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel",Einsatz von Städtebaufördermitteln / Neugestaltung des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Queckenberg und dem Spielplatz Möhlkamp-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	19-10701	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Errichtung eines gefahrlosen Überweges zum "Haus der Talente"Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	19-10894	zurückgestellt
Ö 8.2	Ampelschaltung am DonauknotenAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	19-10946	zurückgestellt
Ö 8.3	Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem DonauknotenAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	19-10896	zurückgestellt
Ö 8.4	Verkehrssituation auf dem KremswegAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	19-10145	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 05.06.2019

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