Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel

Datum:: Di., 04.06.2019

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort:: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung					geändert beschlossen
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.03.2019			SI/2019/279		ungeändert beschlossen
	Ö 3	Baumpflanzungen zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung im Straßenraum des Stadtbezirks 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel(Verantwortlich: Geiger)			19-10929		ungeändert beschlossen
	Ö 4	Mitteilungen
	Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in					zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Verwaltung					zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Anträge
	Ö 5.1	Verkehrssicherheit und Zustand der Bus-Haltestelle "Wenden, Bechtsbüttel Bahnhof"Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)			19-10902		geändert beschlossen
	Ö 5.2	LKW-Parkverbot MeinestraßeAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)			19-10938		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Berufung von 5 Ortsbrandmeistern und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)			19-10639		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget					zur Kenntnis genommen
	Ö 8	Weitere Anträge
	Ö 8.1	Beseitigung von Moos an Dachfenstern der Bücherei WendenAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)			19-10969		ungeändert beschlossen
	Ö 9	Anfragen
	Ö 9.1	Hort-, Kita- , Schulkindbetreuung und Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)			19-10901		zur Kenntnis genommen
	Ö 9.1.1	Hort-, Kita- , Schulkindbetreuung und Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule(Verantwortlich: Albinus)			19-10901-01		zur Kenntnis genommen

Erläuterungen und Hinweise