Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Hinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2020 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Paperform versendet.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.08.2019	SI/2019/339	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Umgestaltung der Lichtsignalanlage für Radfahrer an der Einmündung Hahnenkleestraße/Thiedestraße(Verantwortlich: Hornung)	18-08252-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Neugestaltung der Schulhöfe der Grund- und Hauptschule Rüningen(Verantwortlich: Leuer)	19-10879-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen- Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung --Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	19-11674	abgelehnt
Ö 5	Nutzung des Versammlungsraumes Rüningen durch die Bürgergemeinschaft-Entscheidung-(Verantwortlich: Ruppert)	19-11988	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushaltsplan 2020, Investitionsprogramm 2019 - 2023-Anhörung-
Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Rückbau des Rüninger WehresAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	19-12076	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Rückbau des Rüninger Wehres(Verantwortlich: Warnecke)	19-12076-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Ampelschaltungen ThiedestraßeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	19-10249	zurückgestellt