Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Die Unterlagen zum Haushalt werden allen ordentlichen Mitgliedern in Papier übersandt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.09.2019	SI/2019/222	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Drei Piktogramme für absolutes Halteverbot auf der Straße Ziegelkamp(Verantwortlich: Warnecke)	19-10795-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Haushalt 2020 und Investitionsprogramm 2019 - 2023 - Anhörung
Ö 5	Begründung einer Satzung über eine besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke - Volkmarode-Nordost(Verantwortlich: Leuer)	19-11385	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Möglichkeit einer Querung für Fahrradfahrer über die Schapenstraße auf Höhe der Straße Im SiekeAnfrage Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11978	zurückgestellt
Ö 7.2	Tempo 30 km/h auf der Hordorfer Straße vor dem KreisverkehrAnfrage Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11980	zurückgestellt
Ö 7.3	Gebiet nördlich der Straße Ziegelwiese, VolkmarodeAnfrage Gruppe CDU/FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 114)	19-10766	zurückgestellt
Ö 7.4	Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen im StadtbezirkAnfrage Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11708	zurückgestellt