Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 14.07.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2020	SI/2020/353	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Stand und Perspektive der Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13446	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Stand und Perspektive der Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13446-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Teilnahme am Bundeswettbewerb Naturstadt(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13744	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Städtische Finanzpolitik im Zeichen der Corona-Pandemie: Sachstand und Perspektiven des Haushalts 2020 und der Haushaltsplanung 2021 ff.(Verantwortlich: Geiger)	20-13666	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Erstellung von Jahresberichten des Rettungsdienstes für die Stadt BraunschweigAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-12982	abgelehnt
Ö 4.2	Braunschweigs Weg für einen besseren RadverkehrAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13342	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Braunschweigs Weg für einen besseren RadverkehrÄnderungsantrag zum Antrag 20-13342Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13342-01	geändert beschlossen
Ö 4.2.2	Ziele- und Maßnahmenkatalog "Radverkehr in Braunschweig" - Änderungsantrag zum TOP "Braunschweigs Weg für einen besseren Radverkehr"Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die linke., BIBS und der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-13342-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Summer Swim School - Braunschweiger Schülern Schwimmabzeichen ermöglichen trotz CoronaAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	20-13594	abgelehnt
Ö 4.3.1	Summer Swim School - Braunschweiger Schülern Schwimmabzeichen ermöglichen trotz CoronaStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13594-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Durch Corona nicht umsetzbaren Beschluss aufhebenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13606	abgelehnt
Ö 4.5	Umnutzung von Parkplätzen zu FreiflächenAntrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-13640	geändert beschlossen
Ö 4.5.1	Umnutzung von Parkplätzen zu FreiflächenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-13640-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Spielbank in der Braunschweiger InnenstadtAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13641	geändert beschlossen
Ö 4.6.1	Spielbank in der Braunschweiger Innenstadt - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-13641-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.6.2	Spielbank in der Braunschweiger InnenstadtStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-13641-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Ökostrom in allen städtischen GesellschaftenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13675	ungeändert beschlossen
Ö 4.7.1	Ökostrom in allen städtischen GesellschaftenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	20-13675-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.2	Ökostrom in allen städtischen GesellschaftenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	20-13675-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Jetzt wichtige Schulsanierungen auf den Weg bringen!Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13696	geändert beschlossen
Ö 4.8.1	Jetzt wichtige Schulsanierungen auf den Weg bringen!Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13696-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Regenbogenflagge auf den EuropaplatzAntrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-13737	geändert beschlossen
Ö 4.9.1	Änderungsantrag zum Antrag Regenbogenflagge auf den EuropaplatzÄnderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Bley, Christian / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-13858	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters-Immobilie" an sichAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-13738	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10.1	Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters-Immobilie" an sich und übt das Vorkaufsrecht nicht ausÄnderungsantrag zum Antrag 20-13738Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13738-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.10.2	Änderungsantrag zu 20-13738-02 (TOP 4.10): Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters-Immobilie" an sichÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-13860	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10.3	Änderungsantrag zu 20-13738-02 (TOP 4.10): Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters- Immobilie" an sichÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-13861	abgelehnt
Ö 4.10.4	Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters-Immobilie" an sichStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	20-13738-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11	Umgang mit belasteten Denkmalen in der StadtAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-13807	geändert beschlossen
Ö 5	Umbesetzung In Ausschüssen - Entsendung von Bürgermitgliedern(Verantwortlich: Markurth)	20-13748	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verleihung des Ehrenbürgerrechtes(Verantwortlich: Markurth)	20-13755	ungeändert beschlossen
Ö 7	Berufung von einem Ortsbrandmeister und von einem Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13562	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Taxentarifordnung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13460	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über den Jahresabschluss 2018 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13299	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über den Jahresabschluss 2018 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Geiger)	20-13548	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Geiger)	20-13549	ungeändert beschlossen
Ö 12	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	20-13555	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Schlimme)	20-13656	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-13656-01	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-13656-02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Allianz für die Region GmbH(Verantwortlich: Geiger)	20-13556	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Braunschweiger-Verkehrs GmbH(Verantwortlich: Geiger)	20-13654	ungeändert beschlossen
Ö 16	Änderung der Hundesteuersatzung(Verantwortlich: Geiger)	19-11772	geändert beschlossen
Ö 16.1	Änderung der Hundesteuersatzung - Änderungsantrag zu DS 19-11772Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-13841	geändert beschlossen
Ö 16.1.1	Änderung der Hundesteuersatzung - Änderungsantrag zu DS 19-11772Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	20-13841-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17	:
Ö 17.1	Abschluss eines Kooperationsvertrages über die Pilotierung des Projekts "Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam"(Verantwortlich: Geiger)	20-13644	geändert beschlossen
Ö 17.1.1	Abschluss eines Kooperationsvertrages über die Pilotierung des Projekts "Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam"(Verantwortlich: Geiger)	20-13644-02	ungeändert beschlossen
Ö 17.2	Keine Unterbringung alkoholisierter Menschen in PolizeigewahrsamAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13802	zur Kenntnis genommen
Ö 17.2.1	Änderungsantrag zu 20-13802: Keine Unterbringung alkoholisierter Menschen in PolizeigewahrsamÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13857	abgelehnt
Ö 18	6. IGS: Neubau einer Vier-Fach-Sporthalle(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13761	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte "Stöckheim-Süd"(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13412	ungeändert beschlossen
Ö 20	Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2020/2021(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13126	ungeändert beschlossen
Ö 21	Haushaltsoptimierung: Förderung von Kindertagesstätten der freien Träger von Kindertagesstätten und Eltern-Kind-Gruppen - Familiengruppen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13127	ungeändert beschlossen
Ö 22	Neufassung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) für die Kinder- und Teenyklubs (KTK), Einrichtungen der Schulkindbetreuung in und an Schulen sowie die KoGS-Betreuungsgruppen der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13130	ungeändert beschlossen
Ö 23	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall(Verantwortlich: Leuer)	20-12849	geändert beschlossen
Ö 23.1	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall(Verantwortlich: Leuer)	20-12849-01	geändert beschlossen
Ö 23.2	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall(Verantwortlich: Hornung)	20-12849-02	ungeändert beschlossen
Ö 23.3	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall - Änderungsantrag zu DS 20-12849-01Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-13328	abgelehnt
Ö 23.4	Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall - Änderungsantrag zu DS 20-12849-02 und 20-13605Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Professor Dr. Dr. Büchs, Wolfgang)	20-13784	abgelehnt
Ö 24	Fortschreibung des Mietspiegels 2018(Verantwortlich: Leuer)	20-13098	ungeändert beschlossen
Ö 25	Förderprogramm für Lastenräder und Lastenpedelecs(Verantwortlich: Leuer)	20-13573	ungeändert beschlossen
Ö 26	Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag(Verantwortlich: Leuer)	20-13613	geändert beschlossen
Ö 26.1	Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag(Verantwortlich: Leuer)	20-13613-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Bebauungsplan Rheingoldstraße / Zum Ölpersee, HA 140 Stadtgebiet beiderseits der Rheingoldstraße sowie nördlich der Straße Zum Ölpersee Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13544	ungeändert beschlossen
Ö 28	Braunschweiger Naturschutzpreis; Verlängerung der Auslobungsfrist bzw. Verschiebung des Naturschutzpreises in das Jahr 2021 als Folge der Corona-Pandemie(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13623	ungeändert beschlossen
Ö 29	Errichtung von Erweiterungsbauten für die Gymnasien Ricarda-Huch-Schule und Neue Oberschule Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13632	ungeändert beschlossen
Ö 30	Anmietung Business Center III - Nutzerspezifische zusätzliche Ausbauten(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13800	zurückgestellt
Ö 31	Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)
Ö 31.1	Entzerrung des Radverkehrs während der SommerferienAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13676	abgelehnt
Ö 31.1.1	Entzerrung des Radverkehrs während der SommerferienStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-13676-01	zur Kenntnis genommen
Ö 31.2	Kataster für mögliche PocketparksAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13705	geändert beschlossen
Ö 31.2.1	Kataster für mögliche Pocketparks - Änderungsantrag zu DS 23-13705Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-13806	zur Kenntnis genommen
Ö 31.3	Klimatische Auswirkung von Beschlüssen transparent darstellenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13706	zur Kenntnis genommen
Ö 31.3.1	Klimatische Auswirkung von Beschlüssen transparent darstellen - Änderungsantrag zu DS 13706Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-13805	ungeändert beschlossen
Ö 31.3.2	Klimatische Auswirkung von Beschlüssen transparent darstellen: Änderungsantrag zu DS 20-13706Änderungsantrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13826	abgelehnt
Ö 31.4	Resolution: Keine Entsendung von Braunschweiger Polizisten nach BerlinAntrag derAfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13783	abgelehnt
Ö 31.4.1	Resolution: Keine Entsendung von Braunschweiger Polizisten nach BerlinStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13783-01	zur Kenntnis genommen
Ö 31.5	Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-ZeitenAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13799	geändert beschlossen
Ö 31.5.1	Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-ZeitenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	20-13799-01	zur Kenntnis genommen
Ö 31.6	BSVG: Busse und Stadtbahnen nachrüstenAntrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-13810	geändert beschlossen
Ö 32	Anfragen
Ö 32.1	Zukunftskonzept für unsere Städtische MusikschuleAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13811	zur Kenntnis genommen
Ö 32.1.1	Zukunftskonzept für unsere Städtische MusikschuleStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Hesse)	20-13811-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.2	Einhaltung von Corona-Auflagen bei Demonstrationen in Braunschweig?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: Weber, Frank / AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13695	zur Kenntnis genommen
Ö 32.2.1	Einhaltung von Corona-Auflagen bei Demonstrationen in Braunschweig?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13695-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.3	Neue Handlungsfelder durch kontinuierliche Erhebung von SozialdatenAnfrage der Fraktion Die Linke(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13801	zur Kenntnis genommen
Ö 32.3.1	Neue Handlungsfelder durch kontinuierliche Erhebung von SozialdatenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13801-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.4	Freyastraße Süd: Wilde Müllkippe und Einsatz von Herbiziden?Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-13808	zur Kenntnis genommen
Ö 32.4.1	Freyastraße Süd: Wilde Müllkippe und Einsatz von Herbiziden?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13808-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.5	Dächer mit asbesthaltigen FaserzementplattenAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13742	zur Kenntnis genommen
Ö 32.5.1	Dächer mit asbesthaltigen FaserzementplattenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-13742-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 33	(nichtöffentlich)
N 34	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 14.07.2020

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