Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 17.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.09.2020	SI/2020/357	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Abschlussbericht zum Stufenplan zur Umsetzung des Ratsbeschlusses "Schulkindbetreuung und Ganztagsschule"(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14383	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Kommunale Wohnraumförderung für das Studentenwerk OstNiedersachsen AdöR - Kostensteigerung der Baumaßnahme(Verantwortlich: Leuer)	20-14500	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Zweckentfremdungssatzung erlassenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14354	abgelehnt
Ö 4.1.1	Zweckentfremdungssatzung erlassenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-14354-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Innenstadtentwicklung: Bewertung öffentlicher Plätze und FlächenAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14441	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Änderungsantrag zum TOP "Innenstadtentwicklung: Bewertung öffentlicher Plätze und Flächen"Änderungsantrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14441-01	geändert beschlossen
Ö 4.2.2	Innenstadtentwicklung: Bewertung öffentlicher Plätze und FlächenÄnderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14809	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Abbiegeassistenzsysteme nachrüstenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14449	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Abbiegeassistenzsysteme nachrüstenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	20-14449-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.2	Abbiegeassistenzsysteme nachrüstenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	20-14449-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.3	Abbiegeassistenzsysteme nachrüstenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	20-14449-03	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.4	Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14449-04	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Lösungen für fehlende Unterrichtsräume schaffenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14488	zurückgestellt
Ö 4.4.1	Lösungen für fehlende Unterrichtsräume schaffenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14488-01	zurückgestellt
Ö 4.5	Zusendung der Listen eingegangener Bauanträge auch an RatsmitgliederAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14505	geändert beschlossen
Ö 4.6	Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern, konkreter Schritt: Pilotprojekt für das Miet-ModellAntrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14506	ungeändert beschlossen
Ö 4.6.1	Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern, konkreter Schritt: Pilotprojekt für das Miet-ModellStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14506-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Konzeptstudie "vertikale Nachverdichtung"Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14508	geändert beschlossen
Ö 4.7.1	Konzeptstudie "vertikale Nachverdichtung"Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-14508-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14340	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung eines Prüfers beim Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14415	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ergänzung der Grundsätze für die Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14397	ungeändert beschlossen
Ö 8	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	20-14429	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsvollzug 2019 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-14491	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Haushaltsvollzug 2019 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-14491-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Schlimme)	20-14490	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-14490-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH(Verantwortlich: Geiger)	20-14510	ungeändert beschlossen
Ö 12	BS:ENERGY Bildung einer Großen Netzgesellschaft(Verantwortlich: Geiger)	20-14543	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)(Verantwortlich: Schlimme)	20-14367	ungeändert beschlossen
Ö 14	Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Schlimme)	20-14365	ungeändert beschlossen
Ö 15	Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)(Verantwortlich: Schlimme)	20-14366	ungeändert beschlossen
Ö 16	Städtische Teilkonzepte zur Umsetzung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Querum und der Grundschule Rautheim(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14409	ungeändert beschlossen
Ö 17	Verstetigung der Aufgabe Schulbildungsberatung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14625	ungeändert beschlossen
Ö 18	Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	20-13887	ungeändert beschlossen
Ö 19	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/Trierstraße Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13869	zurückgestellt
Ö 20	Anpassung der Förderrichtlinie zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums(Verantwortlich: Leuer)	20-14422	ungeändert beschlossen
Ö 21	Aufhebungssatzung für die Bebauungspläne LE 16 (Baublock 51/2b, Urfassung), Stadtgebiet nördlich St.-Ingbert-Straße zwischen Saarlouisstraße und Dudweilerstraße OE 7 (Baublock 52/7a, Urfassung) Stadtteil Kanzlerfeld beiderseits der Bundesallee, nördlich von Pawelsches Holz OE 32 "Sudetenstraße" Stadtgebiet zwischen Sudetenstraße, Schölke, NW-Grenze des Flurstücks 254/6, der A 391 und der A 392 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-14336	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Situation von Prostituierten in BraunschweigAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14654	zur Kenntnis genommen
Ö 22.1.1	Situation von Prostituierten in BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14654-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Zuschüsse und andere städtische Leistungen an die AWOAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	20-14657	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2.1	Zuschüsse und andere städtische Leistungen an die AWOStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14657-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Regionale Kooperation mit Salzgitter zur WasserstofftechnologieAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14652	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3.1	Regionale Kooperation mit Salzgitter zur WasserstofftechnologieStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	20-14652-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	ISEK, Arbeitsfeld 4 "Teilhabe, Vielfalt, Engagement", Rahmenprojekt 10, Nr. 5: Einwohnerbeteiligung, Teilhabe auch in Corona-ZeitenAnfrage der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14656	zur Kenntnis genommen
Ö 22.4.1	ISEK, Arbeitsfeld 4 "Teilhabe, Vielfalt, Engagement", Rahmenprojekt 10, Nr. 5: Einwohnerbeteiligung, Teilhabe auch in Corona-ZeitenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Markurth)	20-14656-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.5	Einschränkungen von Leistungen bei vollziehbarer Ausreisepflicht von AsylbewerbernAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	20-14658	zur Kenntnis genommen
Ö 22.5.1	Einschränkungen von Leistungen bei vollziehbarer Ausreisepflicht von AsylbewerbernStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14658-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)
N 25	(nichtöffentlich)

Anlagen

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1	Hinweis zu einem Ratsantrag			(wie Dokument)	10,6 kB

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Rat der Stadt Braunschweig - 17.11.2020

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