Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Feuerwehrausschusses

Gremium:: Feuerwehrausschuss

Datum:: Di., 07.07.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 13:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.01.2020	SI/2020/373	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2020	SI/2020/389	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	19-12440	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Vorstellung des Jahresberichts 2019 der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Sack)	20-13073	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Erstellung von Jahresberichten des Rettungsdienstes für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-12982	abgelehnt
Ö 5.2	Lehren aus Corona - Konzept zur Erstellung eines Katastrophenschutzplanes für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13389	geändert beschlossen
Ö 5.3	Keine Unterbringung alkoholisierter Menschen in Polizeigewahrsam(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-13802	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Schutzkleidungskonzept 2020+ für die Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	20-13797	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abschluss eines Kooperationsvertrages über die Pilotierung des Projekts "Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam"(Verantwortlich: Geiger)	20-13644	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Arbeit der Feuerwehr Braunschweig bei kreisübergreifendem Störfall(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-12976	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Arbeit der Feuerwehr Braunschweig bei kreisübergreifendem Störfall(Verantwortlich: Sack)	20-12976-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Notstromaggregate an Tankstellen(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Scherf, Gunnar)	20-12977	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Notstromaggregate an Tankstellen(Verantwortlich: Sack)	20-12977-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Freiwillige Feuerwehr in Corona-Zeiten: Wie könnte eine Exit-Strategie zurück zu einem möglichst normalen Dienstbetrieb aussehen?(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13390	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	Freiwillige Feuerwehr in Corona-Zeiten: Wie könnte eine Exit-Strategie zurück zu einem möglichst normalen Dienstbetrieb aussehen?(Verantwortlich: Geiger)	20-13390-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Schadstoffgefahren auch nach dem Einsatz - Braucht es ein Einsatzstellenhygienekonzept auch für Braunschweig?(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13766	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4.1	Schadstoffgefahren auch nach dem Einsatz - Braucht es ein Einsatzstellenhygienekonzept auch für Braunschweig?(Verantwortlich: Geiger)	20-13766-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Präsentation besonderer Einsätze
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)

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Feuerwehrausschuss - 07.07.2020

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