Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 25.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.03.2020	SI/2020/384
Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie
Ö 4	Jobcenterangelegenheiten
Ö 5	Fortschreibung des Mietspiegels 2018(Verantwortlich: Leuer)	20-13098	ungeändert beschlossen
Ö 6	Durchführung der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX hier: Widerspruchsverfahren-Delegationsbeschluss(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13423	ungeändert beschlossen
Ö 7	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 8	Mitteilungen
Ö 8.1	Stand und Perspektive der Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13446	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Stand und Perspektive der Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13446-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Sozialer Arbeitsmarkt mit dem Teilhabechancengesetz(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13624	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig: Evaluierung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13693	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Bericht der Zentralen Stelle für Wohnraumhilfe(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13523	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Bericht der Abteilung Wohnen und Senioren des Fachbereiches Soziales und Gesundheit über die Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Personen im Jahr 2019(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13591	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Versorgungssäulen und Sanierung des Sanitärgebäudes auf dem Wohnwagenaufstellplatz am Madamenweg 94 sind abgeschlossen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13580	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Erweiterung der Kapazitäten des Frauenhauses Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13577	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Mündliche Mitteilung		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Spielbank in der Braunschweiger Innenstadt(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13641	geändert beschlossen
Ö 9.1.1	Spielbank in der Braunschweiger Innenstadt(Verantwortlich: Leuer)	20-13641-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Finanzielle und personelle Ausstattung des Gesundheitsamtes(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13636	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Finanzielle und personelle Ausstattung des Gesundheitsamtes(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13636-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 25.06.2020

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