Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Fr., 26.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.02.2020	SI/2020/379
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Jahresbericht 2019 der Braunschweig Zukunft GmbH(Verantwortlich: Leppa)	20-13115	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Wirtschaftsförderung in Zeiten der Corona-Pandemie - Unterstützungsmaßnahmen und Perspektiven(Verantwortlich: Leppa)	20-13684	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Breitbandausbau in Braunschweig - "Weiße-Flecken-Förderung": Stand der Antragsstellung(Verantwortlich: Leppa)	20-13468	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Sachstand zum "Braunschweiger Härtefallfonds für Geschädigte der Corona-Pandemie" - Bereich Wirtschaft(Verantwortlich: Leppa)	20-13563	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Sachstand zum "Braunschweiger Härtefallfonds für Geschädigte der Corona-Pandemie" - Bereich Wirtschaft Neue Förderkulissen und weiteres Vorgehen.(Verantwortlich: Leppa)	20-13563-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Mündliche Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Förderung von Unternehmen in Braunschweig - Existenzgründerfonds(Verantwortlich: Leppa)	20-13467	ungeändert beschlossen
Ö 5	Fortsetzung des Accelerators für Wachstum und Innovation - W.IN(Verantwortlich: Leppa)	20-13490	ungeändert beschlossen
Ö 6	Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft aus Haushaltsmitteln des Jahres 2020 der Stadt Braunschweig hier: Förderung des Vereins KreativRegion e.V. in Braunschweig(Verantwortlich: Leppa)	20-13543	ungeändert beschlossen
Ö 7	Pilotprojekt "Teildigitalisierung der Fahrzeugzulassung mit der Firma Volkswagen Financial Services AG"(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-12752	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Taxentarifordnung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13460	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-13640	geändert beschlossen
Ö 9.1.1	Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen(Verantwortlich: Leuer)	20-13640-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	In Corona-Zeiten unsere Schausteller unterstützen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13617	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	In Corona-Zeiten unsere Schausteller unterstützen(Verantwortlich: Leppa)	20-13617-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Wasserstoff für Klimaschutz - Ignoriert Braunschweig Potentiale der Region?(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-13635	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Wasserstoff für Klimaschutz - Ignoriert Braunschweig Potentiale der Region?(Verantwortlich: Leppa)	20-13635-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Dringlichkeitsanfrage: Zukunft der Braunschweiger Innenstadt(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13774	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Dringlichkeitsanfrage: Zukunft der Braunschweiger Innenstadt(Verantwortlich: Leppa)	20-13774-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)

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Wirtschaftsausschuss - 26.06.2020

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