Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Fr., 04.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2020	SI/2020/408
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Branchenübergreifende Logistik- und Mobilitätstudie für die Braunschweiger Innenstadt: Zwischenbericht(Verantwortlich: Leppa)	20-13978	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Braunschweiger Härtefallfonds für Geschädigte der Corona-Pandemie - Bereich Wirtschaft Neue Förderkulissen und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Leppa)	20-14082	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Mündliche Mitteilung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Förderung von Unternehmen in Braunschweig - Existenzgründerfonds(Verantwortlich: Leppa)	20-13937	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13799	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten(Verantwortlich: Leppa)	20-13799-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.2	Änderungsantrag zum TOP "Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-13799-02	geändert beschlossen
Ö 5.1.3	Änderungsantrag zu 20-13799-02 TOP "Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten"(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14249	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Umsetzungskonzept "Zukunft Innenstadt"(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14043	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Dialog zur Zukunft der Innenstadt(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14044	geändert beschlossen
Ö 5.3.1	Änderungsantrag zum TOP "Dialog zur Zukunft der Innenstadt"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14044-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Umsetzungsstand ISEK-Rahmenprojekt "Das Herz Braunschweigs" (Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14040	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Umsetzungsstand ISEK-Rahmenprojekt "Das Herz Braunschweigs"(Verantwortlich: Klein)	20-14040-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Bedeutung des Flug-Betriebs für die hiesige Wirtschaft (Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Rosenbaum, Peter)	20-14035	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Bedeutung des Flug-Betriebs für die hiesige Wirtschaft(Verantwortlich: Leppa)	20-14035-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	"Wildparkende" E-Scooter (Anfrage der BIBS-Fraktion)(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14039	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	"Wildparkende" E-Scooter(Verantwortlich: Hornung)	20-14039-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Mündliche Dringlichkeitsanfrage Jobmesse in Braunschweig
Ö 6.5	Mündliche Anfrage
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)

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Wirtschaftsausschuss - 04.09.2020

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