Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Planungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 04.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.09.2020 (öffentlicher Teil)	SI/2020/422	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Kommunale Wohnraumförderung für das Studentenwerk OstNiedersachsen AdöR - Kostensteigerung der Baumaßnahme(Verantwortlich: Leuer)	20-14500	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Bordellartiger Betrieb, Berliner Straße 52 K(Verantwortlich: Leuer)	20-14524	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Finanzunwirksamer Haushaltsantrag Nr. 064 - Sicherung Altbau statt Abriss und Neubau(Verantwortlich: Leuer)	20-14323	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Finanzunwirksamer Haushaltsantrag Nr. 049 - Alternativer Klimahaushalt: Vermeidung von Kunststoffprodukten(Verantwortlich: Leuer)	20-14512	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Sachstand zur Fahrradabstellanlage auf der Südseite des Hauptbahnhofs Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	20-14520	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Haushalt 2020 FU 074 Prüfauftrag: Aufbau einer neuen Park & Ride-Struktur in Braunschweig - Sachstand(Verantwortlich: Leuer)	20-14427	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Sachstand zum finanzwirksamen Haushaltsantrag zum Ergebnishaushalt 2019 Nr. 112 "Fahrradwegweisung überarbeiten"(Verantwortlich: Leuer)	20-13997	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Umsetzung des Ziele- und Maßnahmenkatalogs "Radverkehr in Braunschweig" ab 2021(Verantwortlich: Leuer)	20-14388	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Taxendurchfahrt durch die Münzstraße ermöglichen(Verantwortlich: Leuer)	19-11020-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Sachstandsanfrage zur geplanten Toilettenanlage am Inselwall(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14233-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Finanzieller Ressourcenbedarf für weitere Vernetzung von Lebensräumen(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14468	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II(Verantwortlich: Leuer)	20-14454	zurückgestellt
Ö 4.1	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II Änderungsantrag zur Vorlage 20-14454(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14454-01	zurückgestellt
Ö 4.2	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II - Änderungsantrag zur Vorlage 20-14454(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14609	zurückgestellt
Ö 4.3	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II - Änderungsantrag zu DS 20-14454(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14619	zurückgestellt
Ö 4.4	Änderungsantrag zu Vorlage 20-14454: Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14631	zurückgestellt
Ö 4.5	Änderungsantrag zum TOP "Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14454-02	zurückgestellt
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern, konkreter Schritt: Pilotprojekt für das Miet-Modell(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14506	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1	Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern, konkreter Schritt: Pilotprojekt für das Miet-Modell(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14506-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Mehr Grün fürs Geld - trostlose Beton- und Schotterecken durch blühendes Grün ersetzen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14522	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.1	Mehr Grün fürs Geld - trostlose Beton- und Schotterecken durch blühendes Grün ersetzen(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14522-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Innenstadtentwicklung: Bewertung öffentlicher Plätze und Flächen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14441	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Änderungsantrag zum TOP "Innenstadtentwicklung: Bewertung öffentlicher Plätze und Flächen"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14441-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Zweckentfremdungssatzung erlassen(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14354	abgelehnt
Ö 5.4.1	Zweckentfremdungssatzung erlassen(Verantwortlich: Leuer)	20-14354-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Zusendung der Listen eingegangener Bauanträge auch an Ratsmitglieder(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14505	geändert beschlossen
Ö 5.6	Konzeptstudie "vertikale Nachverdichtung"(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14508	geändert beschlossen
Ö 5.6.1	Konzeptstudie "vertikale Nachverdichtung"(Verantwortlich: Leuer)	20-14508-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Städtische Teilkonzepte zur Umsetzung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Querum und der Grundschule Rautheim(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14409	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anpassung der Förderrichtlinie zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums(Verantwortlich: Leuer)	20-14422	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zuschüsse zur Pflege baulichen Kulturgutes(Verantwortlich: Leuer)	20-14414	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan "Watenbüttel/Celler Heerstraße", WT 55 Stadtgebiet Celler Heerstraße zwischen Konradstraße und Schlesierweg Auslegungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13878	ungeändert beschlossen
Ö 10	Aufhebungssatzung für die Bebauungspläne LE 16 (Baublock 51/2b, Urfassung), Stadtgebiet nördlich St.-Ingbert-Straße zwischen Saarlouisstraße und Dudweilerstraße OE 7 (Baublock 52/7a, Urfassung) Stadtteil Kanzlerfeld beiderseits der Bundesallee, nördlich von Pawelsches Holz OE 32 "Sudetenstraße" Stadtgebiet zwischen Sudetenstraße, Schölke, NW-Grenze des Flurstücks 254/6, der A 391 und der A 392 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-14336	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/Trierstraße Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13869	ungeändert beschlossen
Ö 12	Gewährung von Zuschüssen an Umweltorganisationen Zuschussantrag des FUN Hondelage e.V. für das Projekt Gewässerrenaturierung - Anlage eines Altarms an der Schunter(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14497	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen
Ö 13.1	Ladeanschluss für E-Auto im öffentlichen Raum(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14527	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.1	Ladeanschluss für E-Auto im öffentlichen Raum(Verantwortlich: Leuer)	20-14527-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Dauerzählstellen für den Radverkehr: Sachstand(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14440	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2.1	Dauerzählstellen für den Radverkehr: Sachstand(Verantwortlich: Leuer)	20-14440-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Parkhäusern(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14519	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3.1	Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Parkhäusern(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14519-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Bestehende Forschungsarbeiten zu seltenen Arten und Lebensräumen in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Professor Dr. Dr. Büchs, Wolfgang)	20-14531	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4.1	Bestehende Forschungsarbeiten zu seltenen Arten und Lebensräumen in Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14531-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.5	Klimaschonende Entscheidungsstrategie: Einsatz von recyceltem Kunststoff und nachwachsenden Rohstoffen(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14521	zur Kenntnis genommen
Ö 13.5.1	Klimaschonende Entscheidungsstrategie: Einsatz von recyceltem Kunststoff und nachwachsenden Rohstoffen(Verantwortlich: Leuer)	20-14521-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.6	Sachstand Plangebiet "Holzmoor-Nord"(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14532	zur Kenntnis genommen
Ö 13.6.1	Sachstand Plangebiet "Holzmoor-Nord"(Verantwortlich: Leuer)	20-14532-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)	SI/2020/422
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)

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Planungs- und Umweltausschuss - 04.11.2020

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