Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen

Gremium:: Ausschuss für Integrationsfragen

Datum:: Mi., 25.11.2020

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die derzeit gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus und tragen Sie, soweit es Ihnen gesundheitlich möglich ist, auch während der Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung. Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2020	SI/2020/413
Ö 3	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 4	Mitteilungen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Freies W-LAN in allen Wohnstandorten für Geflüchtete(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14403	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Freies W-LAN in allen Wohnstandorten für Geflüchtete - siehe auch Stellungnahme zu DS 20-14412(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14403-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14412	geändert beschlossen
Ö 5.2.1	Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete - siehe auch Stellungnahme zu DS 20-14403(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14412-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Terminbuchung bei der Ausländerbehörde Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14636	abgelehnt
Ö 5.3.1	Terminbuchung bei der Ausländerbehörde Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14636-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Bitte um Befassung des Stadtbezirksrates 332 Schunteraue: Anregung zur Teilumbenennung der Boeselagerstraße im Bereich der Landesaufnahmebehörde in "Christoph-Schlingensief-Straße"(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14766	abgelehnt
Ö 5.4.1	Bitte um Befassung des Stadtbezirksrates 332 Schunteraue: Anregung zur Teilumbenennung der Boeselagerstraße im Bereich der Landesaufnahmebehörde in "Christoph-Schlingensief-Straße"(Verantwortlich: Leuer)	20-14766-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Umgang mit Aufenthaltsdokumenten(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14629	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Umgang mit Aufenthaltsdokumenten(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14629-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anwendung § 33 Aufenthaltsgesetz(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14630	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Anwendung § 33 Aufenthaltsgesetz(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14630-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Maßnahmen bei Abschiebungen(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14717	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Maßnahmen bei Abschiebungen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14717-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Sachstand Antidiskriminierungsstelle(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14745	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Sachstand Antidiskriminierungsstelle(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14745-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Alphabetisierung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14757	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5.1	Alphabetisierung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14757-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Anlage 1_Vor-Sprung	(wie Dokument)	288,7 kB
3	Anlage 2_Humbldt Viadrian	(wie Dokument)	446,9 kB
4	Anlage 3_Stand_Perspektive_Bildungsbüro_2020_09	(wie Dokument)	672,1 kB

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Ausschuss für Integrationsfragen - 25.11.2020

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