Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 19.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie dir derzeit gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus und tragen Sie, soweit es Ihnen gesundheitlich möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung. Falls Fragen vorliegen, findet imAnschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.09.2020	SI/2020/415
Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie
Ö 4	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 5	Prostitution in Braunschweig, bordellartiger Betrieb - Aussprache
Ö 5.1	Einrichtung eines Tagesordnungspunktes "Prostitution in Braunschweig"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14559	zurückgezogen
Ö 5.2	Beratungs- und Unterstützungsangebote für Prostituierte in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14663	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Beratungs- und Unterstützungsangebote für Prostituierte in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14663-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Sachstandsbericht "Unter uns" Beratungsstelle für Frauen der Diakonischen Gesellschaft Wohnen und Beraten mbH (DWB)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14690	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Freies W-LAN in allen Wohnstandorten für Geflüchtete(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14403	geändert beschlossen
Ö 7.1.1	Freies W-LAN in allen Wohnstandorten für Geflüchtete - siehe auch Stellungnahme zu DS 20-14412(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14403-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14412	geändert beschlossen
Ö 7.2.1	Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete - siehe auch Stellungnahme zu DS 20-14403(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14412-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	BuT-Leistungen leichter zugänglich machen(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14666	abgelehnt
Ö 7.3.1	BuT-Leistungen leichter zugänglich machen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14666-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: "Aktion Noteingang"(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14682	zurückgestellt
Ö 7.5	Modellprojekt: Bordell in Selbstverwaltung(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14684	geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Sachstand Wohnungslosenunterkunft "An der Horst"(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14685	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Sachstand Wohnungslosenunterkunft "An der Horst"(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14685-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Demenzerkrankte in Braunschweig(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14687	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Demenzerkrankte in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14687-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Extrem niedrige Teilhabequote von Kindern und Jugendlichen aus armen Familien bei der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14674	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	Extrem niedrige Teilhabequote von Kindern und Jugendlichen aus armen Familien bei der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14674-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 19.11.2020

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