Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt

Datum:: Di., 23.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Sitzung einschl. der Gäste (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) müssen beim Zugang und beim Verlassen des Sitzungsraums sowie beim Aufenthalt selbst einen Mindestabstand von 1,50 Metern zu allen Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen ein ausreichender Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.01.2020	SI/2020/445
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Jahr 2019 im Stadtbezirksrat 131 Innenstadt(Verantwortlich: Markurth)	20-13450	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Baumpflanzung Sack/Neue Straße (CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	20-12901	zurückgezogen
Ö 4.2	Gleichgeschlechtliche Ampelfiguren als Zeichen für Vielfalt und Zusammenhalt ( Fraktion B90/Grüne)(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 131)	20-12983	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.1	Gleichgeschlechtliche Ampelfiguren als Zeichen für Vielfalt und Zusammenhalt; Änderungsantrag: Ampellöwe(Verantwortlich: Friedrich Walz, BIBS)	20-13730	abgelehnt
Ö 4.3	Neue Güldenklinke für Radfahrer freigeben (Herr Möller, FDP)(Verantwortlich: Möller, Mathias/FDP im Stadtbezirksrat 131)	20-12919	ungeändert beschlossen
Ö 5	Ideenportal - Fußgängerüberweg Magnitorwall zum St.-Nicolai-Platz (Anhörung)(Verantwortlich: Hornung)	20-13352	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Projekt "Stolpersteine 2020" (Entscheidung)(Verantwortlich: Dr. Hesse)	20-12853	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2020 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt (Entscheidung)(Verantwortlich: Ruppert)	20-12912	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 9.1	Zuschuss Grundschule Klint
Ö 9.2	Mittel für digitale Ausstattung
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Energieverschwendung "Eiszauber" ?(Fraktion B90/Grüne vom 12. Februar 2020)(Verantwortlich: Böttcher, Helge / Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 131)	20-12761	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Energieverschwendung "Eiszauber" ?(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12761-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Denkmale auf dem Braunschweiger Wallring(Herr Walz, BiBS)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BiBS im Stadtbezirksrat 131)	20-13597	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Denkmale auf dem Braunschweiger Wallring(Verantwortlich: Hornung)	20-13597-01	zur Kenntnis genommen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt - 23.06.2020

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