Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 24.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Sitzung einschl. der Gäste (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) müssen beim Zugang und beim Verlassen des Sitzungsraums sowie beim Aufenthalt selbst einen Mindestabstand von 1,50 m zu allen Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen ein ausreichender Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.01.2020	SI/2020/458
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Jahr 2019 im Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet(Verantwortlich: Markurth)	20-13451	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Kita Prinz-Albrecht-Park (interfraktionell)(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 120)	20-12997	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Zugeparkte Querungshilfe Georg-Westermann-Allee(SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 120)	20-13018	zurückgezogen
Ö 4.3	Parksituation in der Roonstraße für Autos klarer kennzeichnen(Herr Schramm, FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo, FDP, Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet)	20-13243	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Tempo 30 auf der Helmstedter Straße(Herr Schramm, FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	20-12899	ungeändert beschlossen
Ö 5	Aufstellen einer Christel-Lechner-Skulptur auf dem Elise-Averdieck-Platz (Anhörung)(Verantwortlich: Hornung)	20-12965	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2020 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet(Verantwortlich: Markurth)	20-12913	geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Abgenutzte Markierung an der Herzogin-Elisabeth-Straße Einmündung Georg-Westermann-Allee(neu: SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	20-13595	zurückgestellt
Ö 9.2	Verkehrsberuhigende und straßenraumverbessernde Maßnahmen in der Dürerstraße(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 120)	20-13620	zurückgestellt
Ö 9.3	Mooswand in der Hans-Sommer-Straße(neu: Herr Schramm, FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo, FDP, Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet)	20-13244	zurückgestellt
Ö 9.4	Postfiliale Nußbergstraße(SPD-Fraktion vom 5. März 2020)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 120)	20-13020	zurückgestellt
Ö 9.5	Zustand der Wartehäuschen der BSVG an der Haltestelle "Nußberg" auf Höhe Eberallee/Ecke Georg-Westermann-Allee(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	20-12999	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Zustand der Wartehäuschen der BSVG an der Haltestelle "Nußberg" auf Höhe Eberallee/Ecke Georg-Westermann-Allee(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12999-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Parksituation in der Georg-Westermann-Allee(B90/Grüne vom 6. März 2020)(Verantwortlich: Fraktion B90/GRÜNE im Stadtbezirksrat 120)	20-13024	zurückgestellt
Ö 9.7	Ladepark für E-Mobilität an geeignetem Ort im Östlichen Ringgebiet, zum Beispiel in der Richard Wagner Straße(Herr Schramm, FDP, vom 24. Februar 2020)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	20-12898	zurückgestellt
Ö 9.8	Schließung Schulgelände GS Heinrichstraße(SPD-Fraktion vom 5. März 2020)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 120)	20-13017	zurückgestellt
Ö 9.9	Zustand der Fußgänger-Querungshilfe des Altewiekrings auf Höhe Franz-Trinks-Straße zur Bienenstraße(CDU-Fraktion vom 3. März 2020)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	20-13001	zur Kenntnis genommen
Ö 9.9.1	Zustand der Fußgänger-Querungshilfe des Altewiekrings auf Höhe Franz-Trinks-Straße zur Bienenstraße(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13001-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.10	Ist das Kunst oder kann das weg? - Metallkonstruktion im Stadtpark(Ingo Schramm, FDP)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	20-12897	zur Kenntnis genommen
Ö 9.10.1	Ist das Kunst oder kann das weg? - Metallkonstruktion im Stadtpark(Verantwortlich: Loose)	20-12897-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	Zukunft der E-Mobilität in Braunschweig(SPD-Fraktion vom 9. Januar 2020)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirk 120)	20-12482	zurückgestellt
Ö 9.12	Lichtsignalanlage Jasperallee/Ring(B90/Grüne vom 11. Oktober 2019)(Verantwortlich: Fraktion B90/GRÜNE im Stadtbezirksrat 120)	19-11928	zur Kenntnis genommen
Ö 9.12.1	Lichtsignalanlage Jasperallee/Ring(Verantwortlich: Benscheidt)	19-11928-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.13	Temporäre Spielstraße, ein Stadtraum für alle(Herr Schramm, FDP vom 28. Oktober 2019)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	19-12108	zurückgestellt
Ö 9.14	Ausbau und Planung neuer Fahrradstraßen(Herr Schramm, FDP, vom 28. Oktober 2019)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	19-12109	zurückgestellt
Ö 9.15	Fehlende Fahrradampel(Herr Schramm vom 1. November 2019)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	19-12153	zur Kenntnis genommen
Ö 9.15.1	Fehlende Fahrradampel(Verantwortlich: Benscheidt)	19-12153-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.16	Schilderwald Helmstedter Straße(Herr Schramm, FDP vom 8. Januar 2020)(Verantwortlich: Schramm, Ingo)	20-12478	zur Kenntnis genommen
Ö 9.16.1	Schilderwald Helmstedter Straße(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12478-01	zur Kenntnis genommen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet - 24.06.2020

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