Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 04.12.2019

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrückers Herrn Hans-Peter Meier gemäß §§ 43 und 60 NKomVG
	Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2019			SI/2019/309		ungeändert beschlossen
	Ö 4	Mitteilungen
	Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 4.2	Verwaltung
	Ö 4.2.1	Umbau der Bushaltestelle Neckarstraße(Verantwortlich: Leuer)			19-11857-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Weststadt Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umgestaltung der Freiflächen des Kulturpunktes West und Kinder- und Teeny-Klubs im Rahmen des "Campus Donauviertel" über die Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier"-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)			19-11955		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
	Ö 7	Anfragen
	Ö 7.1	Errichtung eines gefahrlosen Überweges zum "Haus der Talente"Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			19-10894		zurückgestellt
	Ö 7.2	Ampelschaltung am DonauknotenAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			19-10946		zurückgestellt
	Ö 7.3	Spielplatz Hochspannungsleitung im Bereich Wümmeweg/EderwegAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			19-11444		zurückgestellt
	Ö 7.4	Sitzbänke im Rheinviertel etc.Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			19-11489		zurückgestellt
	Ö 7.5	Elektromobilität in der WeststadtAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)			19-11873		zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Mandatswechsel Nachrücker Hans-Peter Meier			(wie Dokument)	1,4 MB

Erläuterungen und Hinweise