Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel

Datum:: Di., 08.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Gemeinschaftshauses sowie beim Aufenthalt in den Räumlichkeiten des Gemeinschaftshauses einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Saals ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Gemeinschaftshaus Thune
Ort:: Thunstraße 8A, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2020	SI/2020/548	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Jahr 2019 im Stadtbezirksrat 323 Wenden-Thune-Harxbüttel(Verantwortlich: Markurth)	20-13928	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Einrichtung eines Blühstreifens "Im Mittelfeld"(Verantwortlich: Loose)	20-12815-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Radweg zwischen Thune und Eickhorst(Verantwortlich: Hornung)	20-14167	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung Ergebnis des Gutachtens(Verantwortlich: Hornung)	20-13904-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Vorgesehene Erweiterung des Tanklagers Thune		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Austausch des Spielsandes in den Kitas Wenden und Thune sowie der Krippe am HeideblickAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14112	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Im Mittelfeld, Wassersäcke für Bäume aus BaumspendeAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14113	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Verlängerung einer Halteverbotszone in der BrandenburgstraßeAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14114	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Verkehrssicherheit auf der Brücke Aschenkamp über den MittellandkanalAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14115	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Sanierung der Dächer der Kitas Wenden und ThuneAntrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14116	ungeändert beschlossen
Ö 6	Ausbaukonzept für die Erschließungsstraßen in Wenden Süd-West(Verantwortlich: Hornung)	20-13884	geändert beschlossen
Ö 7	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	geändert beschlossen
Ö 7.1	Erhalt der Bezirksgeschäftsstelle Nordinterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 323)	20-14287	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Verbesserung des ÖPNV im künftigen Bezirk (NEU 322), insbesondere zwischen Veltenhof und Wendeninterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 323)	20-14288	ungeändert beschlossen
Ö 8	Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	20-13887	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Blühwiesen für Wenden-Thune-Harxbüttel?Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	19-11524	zurückgestellt
Ö 10.2	Kürzung städtischer Finanzmittel für die öffentliche Bücherei in WendenAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12923	zurückgestellt
Ö 10.3	Baumfällungen und ähnliche Arbeiten im Bezirk 323Anfrage Herr Schröter(Verantwortlich: Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	20-12935	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Baumfällungen und ähnliche Arbeiten im Bezirk 323(Verantwortlich: Loose)	20-12935-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Auslastung und Einzugsbereich der Bezirksgeschäftsstelle Nord - Wendeninterfraktionelle Anfrage(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 323)	20-13002	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Auslastung und Einzugsbereich der Bezirksgeschäftsstelle Nord - Wenden(Verantwortlich: Markurth)	20-13002-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Weiteres Verfahren nach Abriss der Alten Schule ThuneAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	20-13689	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Weiteres Verfahren nach Abriss der Alten Schule Thune(Verantwortlich: Schlimme)	20-13689-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Abwasserproblematik im Ausbaukonzept für die Erschließungsstraßen in Wenden Süd-WestAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14081	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6.1	Abwasserproblematik im Ausbaukonzept für die Erschließungsstraßen in Wenden Süd-West(Verantwortlich: Benscheidt)	20-14081-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Ausbaukonzept für die Erschließungsstraßen in Wenden Süd-WestAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14090	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7.1	Ausbaukonzept für die Erschließungsstraßen in Wenden Süd-West(Verantwortlich: Benscheidt)	20-14090-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	Standort der Alten Schule Thune - NachnutzungAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14091	zurückgestellt
Ö 10.9	Unzulässigkeit von Wohnungsprostitution im Gebiet des Bebauungsplans Wenden-West, 1. BAAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14092	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9.1	Unzulässigkeit von Wohnungsprostitution im Gebiet des Bebauungsplans Wenden-West, 1. BA(Verantwortlich: Warnecke)	20-14092-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.10	Grundwasseruntersuchungen im Bereich des ehemaligen Tanklagers Thune/MeinestraßeAnfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14093	zur Kenntnis genommen
Ö 10.10.1	Grundwasseruntersuchungen im Bereich des ehemaligen Tanklagers Thune/Meinestraße(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14093-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11	Sicherheits- und Gefährdungsbeurteilung der Kindertagesstätten und Krippe im Stadtbezirk 323Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-14110	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11.1	Sicherheits- und Gefährdungsbeurteilung der Kindertagesstätten und Krippe im Stadtbezirk 323	20-14110-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Pipes & Drums Noten- und Instrumentenkauf 20200827			(wie Dokument)	2,5 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel - 08.09.2020

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