Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 18.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Rathauses sowie beim Aufenthalt in den Räumlichkeiten des großen Sitzungssaals einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Saals ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Herrn Enrico Hennig gemäß § 52 Absatz 1 Nr. 2 i.V.m. § 91 Absatz 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		ungeändert beschlossen
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson, Herrn Peter Senftleben, gemäß §§ 43 und 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.03.2020	SI/2020/552	geändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Jahr 2019 im Stadtbezirksrat 331 Nordstadt(Verantwortlich: Markurth)	20-13472	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Verlegung Grillplatz am Ölper SeeAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-12819	zurückgestellt
Ö 6.2	Sanierung des Radwegs und punktuelle Ausbesserung des Fußwegs von der Straße "Am Schwarzen Berge" zum Ölper SeeAntrag Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13410	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Aktueller Sachstandsbericht zu den Entwicklungen im Bereich der Spargelstraße, Freyastraße und WodanstraßeAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-13519	geändert beschlossen
Ö 6.3.1	Aktueller Sachstandsbericht zu den Entwicklungen im Bereich der Spargelstraße, Freyastraße und Wodanstraße(Verantwortlich: Warnecke)	20-13519-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Dokumentation potenzieller Flächen für GraffitiAntrag Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13492	geändert beschlossen
Ö 7	Grundschule Bültenweg: Raumprogramm für eine Dreizügigkeit und die Herstellung einer Ganztagsinfrastruktur; Schulsanierung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13398	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung bezirklicher Mittel 2020 im Stadtbezirk 331 - Nordstadt(Verantwortlich: Markurth)	20-13245	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 11	Weitere Anträge
Ö 11.1	Markierung der Zufahrt zum Ölper See im WeidengrundAntrag Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13487	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Neueröffnung Aktivspielplatz Schwarzer BergAntrag Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13486	geändert beschlossen
Ö 11.3	Radverkehrsführung in der WodanstraßeAntrag Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13511	geändert beschlossen
Ö 11.4	Hinweisschilder Jugendplatz SackwegAntrag Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13510	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Ausführung der Beleuchtungsanlage für den Neubau der BiberwegbrückeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 331)	20-12575	zurückgestellt
Ö 12.2	Entwicklung des Wochenmarkts auf dem NibelungenplatzAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-12883	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2.1	Entwicklung des Wochenmarkts auf dem Nibelungenplatz(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-12883-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Gefährdung von Fußgängern an der Kreuzung A 392/ Hamburger StraßeAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-12911	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3.1	Gefährdung von Fußgängern an der Kreuzung A 392/Hamburger Straße(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12911-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Zustand der Wegeverbindung zwischen Hamburger Straße und der TristanstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-13507	zurückgestellt
Ö 12.5	Ausweitung der Anleinpflicht?Anfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13402	zurückgestellt
Ö 12.6	Planungen im Bereich Spargelstraße, Freyastraße und WodanstraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-13506	zur Kenntnis genommen
Ö 12.6.1	Planungen im Bereich Spargelstraße, Freyastraße und Wodanstraße(Verantwortlich: Warnecke)	20-13506-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.7	Messergebnisse aus der NordstraßeAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13407	zur Kenntnis genommen
Ö 12.7.1	Messergebnisse aus der Nordstraße(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13407-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.8	Nachnutzung des ehemaligen Penny-Markts Am Schwarzen BergeAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13408	zurückgestellt
Ö 12.9	Öffnungszeiten der JugendverkehrsschulenAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13409	zur Kenntnis genommen
Ö 12.9.1	Öffnungszeiten der Jugendverkehrsschulen(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	20-13409-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.10	Raumplanung der neuen Krippe / Kita am Schwarzen BergAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13411	zurückgestellt
Ö 12.11	Fahrradverleih in der NordstadtAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13482	zur Kenntnis genommen
Ö 12.11.1	Fahrradverleih in der Nordstadt(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13482-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.12	Sachstand des Modellprojekts Präventionskette BraunschweigAnfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock im Stadtbezirksrat 331)	20-13484	zur Kenntnis genommen
Ö 12.13	Sachstand des Modellprojekts Präventionskette Braunschweig(Verantwortlich: Albinus)	20-13484-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Feststellung des Gemeindewahlleiters zum Sitzübergang auf Herrn Senftleben			(wie Dokument)	615,8 kB
3	Zuschussantrag Ko-GS Schwarzer Berg			öffentlich	901,3 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt - 18.06.2020

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