Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof

Datum:: Mi., 09.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum selbst einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nichtzum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.06.2020	SI/2020/558	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Erweiterung eines Betriebsgebäudes - Rolleiwerke Haus II, Salzdahlumer Straße 196(Verantwortlich: Leuer)	20-14269	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Umbenennung "Leonhardplatz" in "St. Leonhard"(Entscheidung)(Verantwortlich: Hornung)	20-14009	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Umbenennung "Leonhardplatz" in "St. Leonhard" - Antrag zur Vorlage 20-14009(Antrag der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 132)	20-14009-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021;Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Anhörung)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Verschiebung der südwestlichen Grenze des Stadtbezirks 132interfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 132)	20-14297	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Haushaltsmittel für die Stadtbezirksräte in der jetzigen Höhe beibehalten interfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 132)	20-14298	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Benennung der durch die Neuordnung der Stadtbezirke neu entsehenden bezirklichen Einrichtungen etc. nach § 93 Abs. 1 Satz 2 NKomVGinterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 132)	20-14300	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bürgerbeteiligung zur Benennung der neuen Stadtbezirkeinterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 132)	20-14301	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Anhörung)(Verantwortlich: Leuer)	20-13887	ungeändert beschlossen
Ö 7	Kiryat-Tivon-Park - Sanierung Wegesystem(Anhörung)(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13926	ungeändert beschlossen
Ö 8	Baumpflanzungen nach Sturmschäden in überbezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirkes 132Anhörung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14072	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 9.1	Beleuchtung Gehweg Salzdahlumer Straße(Entscheidung)(Verantwortlich: Hornung)	20-13859	zurückgestellt
Ö 9.2	Zuschussanträge(Entscheidung)		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Zuschussantrag KiGa St. Johannis			(wie Dokument)	1,1 MB

Rat und Stadtbezirksräte

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof - 09.09.2020

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen