Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof

Datum:: Mi., 18.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Jede Person (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum selbst einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: BSVG, Besprechungsraum Heinrich Linden BSVG
Ort:: Besprechungsraum Heinrich, Lindenbergallee 1, 38126 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung					ungeändert beschlossen
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2020			SI/2020/559		ungeändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in					zur Kenntnis genommen
	Ö 3.2	Verwaltung					zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Anträge
	Ö 4.1	Einrichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten am HauptfriedhofAntrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 132)			20-14659		geändert beschlossen
	Ö 4.2	Aufstellung eines offenen Bücherschranks in der BöcklerstraßeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 132)			20-14664		zurückgestellt
	Ö 4.3	Großprojekt "Bahnstadt" nicht ausbremsen, sondern weiterverfolgenAntrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 132)			20-14665		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)Anhörung(Verantwortlich: Leuer)			20-14634		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Weiterführung Ringgleis - Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023Anhörung(Verantwortlich: Herlitschke)			20-14402		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Ideenportal - Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) auf der Eisenbütteler StraßeAnhörung(Verantwortlich: Leuer)			20-14738		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Haushaltsplanentwurf 2021 sowie Entwurf des Investitionsprogramms 2020 bis 2024AnhörungHinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2021 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Papierform versendet.					ungeändert beschlossen
	Ö 9	Verwendung von Mitteln aus dem StadtbezirksratsbudgetEntscheidung					zurückgezogen

Erläuterungen und Hinweise