Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode

Datum:: Mi., 04.03.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Gemeinsame Sitzung zu Tagesordnungspunkt 2 mit dem Stadtbezirksrat 132 - Viewegsgarten - Bebelhof.Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Großer Saal des Gemeindehauses
Ort:: Bautzenstr. 26, 38124 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Kreuz-Süd; Information der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) zum Beginn der Bauarbeiten		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.02.2020	SI/2020/563	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Wiederholte Sachstandsanfrage Mauersegmente(Verantwortlich: Dr. Hesse)	19-11919-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Terminvergaben für die Publikumszeiten in den Bezirksgeschäftsstellen; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Ruppert)	20-12466	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Reinigen der Laternen hinter dem HEH(Verantwortlich: Leuer)	20-12582-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.4	Springbach im Bereich Okermündung(Verantwortlich: Leuer)	18-09589-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Fahrradabstellanlagen auf der Freifläche vor der Straßenbahnhaltestelle ErfurtplatzAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	20-12839	geändert beschlossen
Ö 5.2	Geschwindigkeitsregelung auf der A36Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12858	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Basketballkörbe auf dem RostockspielplatzAntrag von Jutta Jacobs (Freie Wählerstimme Heidberg Melverode)(Verantwortlich: Jutta Jacobs (FWHM) im Stadtbezirksrat 212)	20-12861	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Zusätzliche Mülleimer am SpielmannsteichAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12859	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Pflege des EhrenmalsAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12860	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Ausgleichsflächen im StadtbezirkAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12854	zurückgestellt
Ö 6.2	Brückenneubau HüttenwerkeAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12855	zurückgestellt
Ö 6.3	Fernwärmeanschluss im geplanten BaugebietAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12856	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Fernwärmeanschluss im geplanten Baugebiet(Verantwortlich: Schlimme)	20-12856-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Grillplatz am SüdseeAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12579	zurückgestellt
Ö 6.5	Bürgeranfragen im Rahmen der Bürgersprechstunden des Stadtbezirksrats im Nachbarschaftsladen Heidberg zum LärmschutzAnfrage von Herrn Rainer Nagel (DIE LINKE)(Verantwortlich: Rainer Nagel (DIE LINKE) im Stadtbezirksrat 212)	20-12577	zurückgestellt
Ö 6.6	Elektrischer Anschluss für einen Weihnachtsbaum am Erfurtplatz, ehemaliges KioskgeländeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	20-12567	zurückgestellt
Ö 6.7	Essenausgabe in der Raabeschule im HeidbergAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	19-11920	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode - 04.03.2020

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