Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode

Datum:: Mi., 17.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum selbst einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nichtzum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Kirchengemeinde Dietrich Bonhoeffer zu Melverode
Ort:: Görlitzstraße 17, 38124 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.03.2020	SI/2020/564	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Basketballkörbe auf dem Rostockspielplatz(Verantwortlich: Loose)	20-12861-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Zustand der Hauptwege des evang.-luther. Friedhofes Braunschweig-Melverode(Verantwortlich: Loose)	20-12561-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Übersicht zu 2019 eingereichten Anfragen und Anträgen im Stadtbezirk Heidberg - Melverode(Verantwortlich: Markurth)	20-13445	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	19-10773-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Fahrradabstellanlagen auf der Freifläche vor der Straßenbahnhaltestelle Erfurtplatz(Verantwortlich: Leuer)	20-12839-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Hinweisschild für die Apotheke am Erfurtplatz installierenAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	20-13488	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bau (substantielle Erweiterung) eines Kinderspielplatzes im HeidbergparkAntrag von Annika Naber, Bündnis 90/Die Grünen; Rainer Nagel, DIE LINKE; Helmut Rößner, BIBS(Verantwortlich: Annika Naber, Bündnis 90/Die Grünen; Rainer Nagel, DIE LINKE; Helmut Rößner, BIBS)	20-13449	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Freiraumentwicklungskonzept für den Stadtbezirk 212Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	20-13491	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 6 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 211 - Stöcheim-Leiferde und 212 - Heidberg-Melverode)Entscheidung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13434	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt BraunschweigAnhörung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508	zurückgezogen
Ö 7	Verwendung bezirklicher Mittel 2020 im Stadtbezirk 212 - Heidberg-MelverodeEntscheidung(Verantwortlich: Markurth)	20-13107	geändert beschlossen
Ö 8	Zuschussantrag PilgerwegEntscheidung		ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Förderung der E-Mobilität im Stadtbezirk 212Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	20-13504	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Förderung der E-Mobilität im Stadtbezirk 212(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13504-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Nutzung der Uferbereiche der Oker im StadtbezirkAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-13505	zurückgestellt
Ö 9.3	Parkplatz vor dem Netto-Supermarkt in der HallestraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	20-13495	zurückgestellt
Ö 9.4	Brückenneubau HüttenwerkeAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12855	zurückgestellt
Ö 9.5	Ausgleichsflächen im StadtbezirkAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12854	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Ausgleichsflächen im Stadtbezirk 212(Verantwortlich: Warnecke)	20-12854-03	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Grillplatz am SüdseeAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12579	zurückgestellt
Ö 9.7	Bürgeranfragen im Rahmen der Bürgersprechstunden des Stadtbezirksrats im Nachbarschaftsladen Heidberg zum LärmschutzAnfrage von Rainer Nagel (DIE LINKE)(Verantwortlich: Rainer Nagel (DIE LINKE) im Stadtbezirksrat 212)	20-12577	zurückgestellt
Ö 9.8	Elektrischer Anschluss für einen Weihnachtsbaum am Erfurtplatz, ehemaliges KioskgeländeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	20-12567	zurückgestellt
Ö 9.9	Essenausgabe in der Raabeschule im HeidbergAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	19-11920	zur Kenntnis genommen
Ö 9.9.1	Essenausgabe in der Raabeschule im Heidberg(Verantwortlich: Gödecke)	19-11920-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Pilgerweg			(wie Dokument)	3,6 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode - 17.06.2020

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