Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Datum:: Di., 24.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Jede Person (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum selbst einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Begegnungstätte Roxy
Ort:: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2020	SI/2020/573	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Vorstellung und Empfehlung eines neuen Stadtteilheimatpflegers für die Südstadt		ungeändert beschlossen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Braunschweig hier: § 15 Punkt 12Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14611	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Gebäude Braunschweiger Str. 4 - Erneute Rissbildung in Wänden und DeckeAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14719	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Durchgängige Beleuchtung des Rad- und Fußweges an der Salzdahlumer Straße ab der Einmündung Jägersruh, Mascherode bis zur Einmündung in die GriegstraßeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14700	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Darstellung der Auswirkungen der erhöhten Anzahl der Wohneinheiten im Baugebiet der HdL-KaserneAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14750	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Budgetierung 2021Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14156	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Übertragung HaushaltsmittelAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14157	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister 2021 Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14158	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Einstellung von Haushaltsmitteln für Verkehrsberuhigung der Kreuzung Alte Kirchstraße/Möncheweg/Am Kleinen Schafkamp/Hinter den Hainen in den Haushalt 2021Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14161	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushaltsplanentwurf 2021 sowie Entwurf des Investitionsprogramms 2020 bis 2024AnhörungHinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2021 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Papierform versendet.		ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem StadtbezirksratsbudgetEntscheidung		ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Zuschüsse		ungeändert beschlossen
Ö 8	Weiterführung Ringgleis - Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023Anhörung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14402	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Sendeanlagen für das 5G-Netz an neu installierten Straßenlaternen in Rautheim(neu: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stadtbezirksrat 213)	20-14565	zurückgestellt
Ö 9.2	Unterstellmöglichkeiten für Pedelecs, Fahrradanhänger und Lastenräder(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14691	zurückgestellt
Ö 9.3	Tempo 30 auf der Braunschweiger Str. - im Bereich der ehemaligen HdL-Kaserne(neu: Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14723	zurückgestellt
Ö 9.4	Behinderndes Parken in Rautheim(neu: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stadtbezirksrat 213)	20-14566	zurückgestellt
Ö 9.5	Baugebiet HDL-Kaserne - Auswirkungen der erhöhten Zahl von Wohneinheiten(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14749	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	Baugebiet HDL-Kaserne - Auswirkungen der erhöhten Zahl von Wohneinheiten(Verantwortlich: Warnecke)	20-14749-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Verbesserung der Radverkehrs-Situation an der Einmündung Fichtengrund(neu: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stadtbezirksrat 213)	20-14567	zurückgestellt
Ö 9.7	Umsetzung des beschlossenen Antrags "schlafende LSA"(neu: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stadtbezirksrat 213)	20-14568	zurückgestellt
Ö 9.8	Verbesserung der Ausleuchtung von Fuß- und Radweg in Teilbereichen an der Griegstraße(Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.02.2020)(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 213)	20-12902	zurückgestellt
Ö 9.9	Sparmaßnahmen bei Ortsteilbüchereien(Anfrage der CDU Fraktion vom 26.02.2020)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-12939	zur Kenntnis genommen
Ö 9.10	Entwässerungsgraben östlich Mastbruchsiedlung/Elmaussicht(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2020)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14187	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	Neuvermietung der Laden-/Büroflächen Gemeindestraße Rautheim(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2020)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	20-14188	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11.1	Neuvermietung der Laden-/Büroflächen Gemeindestraße Rautheim(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14188-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Neuplanung der Schwartzkopffstraße im Bereich der Straße FichtengrundAnhörung(Verantwortlich: Leuer)	20-14637	abgelehnt
Ö 11	Hundekotbeutelstation im/am Südstadtpark GriegstraßeAnhörung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14294	abgelehnt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
5	Zuschussantrag Heimatpfleger Mascherode			(wie Dokument)	1,3 MB
6	Zuschussantrag Ortsbücherei Rautheim			(wie Dokument)	1,1 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode - 24.11.2020

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