Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 24.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Hinweis: Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie beim Aufenthalt in der Räumlichkeit einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Kinder- und Jugendzentrum Rotation
Ort:: Emsstraße 50, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.02.2020	SI/2020/576	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Schaffung einer neuen Ortsmitte Weststadt(Verantwortlich: Leuer)	18-09427-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Sanierung des Bolzplatzes Pregelstraße(Verantwortlich: Loose)	19-11862-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Freigelände Emsstraße/Swinestraße(Verantwortlich: Loose)	19-11871-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Ampelanlage mit Blindensignal auf der Traunstraße(Verantwortlich: Hornung)	19-11926-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Terminvergaben für die Publikumszeiten in den Bezirksgeschäftsstellen; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Ruppert)	20-12466	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.6	Verkehrssicherheit auf der Elbestraße(Verantwortlich: Hornung)	20-12680-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.7	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Jahr 2019 im Stadtbezirksrat 221 - Weststadt(Verantwortlich: Markurth)	20-13582	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Querung der Straße "Am Lehmanger"Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-13177	zurückgezogen
Ö 4.2	Seniorennachmittag 2020 im Rahmen des WeststadtfestesAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-13581	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bolzplatz auf dem Jugendplatz Ganderhals im WestparkAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-13616	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2020 im Stadtbezirk 221 - Weststadt-Entscheidung-(Verantwortlich: Markurth)	20-13068	geändert beschlossen
Ö 6	Gehwegsanierung Nahestraße-Entscheidung-(Verantwortlich: Leuer)	19-10514-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Standortfestlegung Offener Bücherschrank auf dem Alsterplatz-Entscheidung-
Ö 8	Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel"Einsatz von Städtebaufördermitteln/Sanierung des Jugendplatzes Lahnstraße-Anhörung-(Verantwortlich: Herlitschke)	20-12655	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig-Anhörung-(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13508	zurückgezogen
Ö 10	Bericht des Kinder- und Jugendzentrums Rotation und der Spielstube Hebbelstraße
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Biotonnen in der WeststadtAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-13179	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1.1	Biotonnen in der Weststadt(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13179-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Eichenprozessionsspinner in der WeststadtAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-13614	zurückgestellt
Ö 11.3	Ampelschaltung am DonauknotenAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	19-10946	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3.1	Ampelschaltung am Donauknoten(Verantwortlich: Benscheidt)	19-10946-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Sitzbänke im Rheinviertel etc.Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	19-11489	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4.1	Sitzbänke im Rheinviertel etc.(Verantwortlich: Loose)	19-11489-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Elektromobilität in der WeststadtAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	19-11873	zurückgestellt
Ö 12	Klimaschutz mit urbanem Grün: Aufstellung eines Aussichtsturms im Bereich des Miscanthus-Labyrinthes im Westpark-Anhörung-(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13734	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Lageplan Alsterplatz Offener Bücherschrank			(wie Dokument)	8,3 MB
4	Ausstattung Alsterplatz			(wie Dokument)	1 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 24.06.2020

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