Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 09.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Hinweis: Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.06.2020	SI/2020/578	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Bushaltestelle "Kremsweg", stadteinwärts (Aufstellen eines Wetterschutzes)(Verantwortlich: Hornung)	19-12281	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Ehemalige Wendeschleife Donaustraße Ecke Am Lehmanger - Isarstraße(Verantwortlich: Loose)	20-12778-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Veranstaltungen des Kulturpunkt West im September und Oktober(Verantwortlich: Dr. Hesse)	20-14227	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Aufstellung einer zeitgemäßen Fahrradabstellanlage im EKZ DonaustraßeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-14019	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Umbau der Fußgängerampeln auf der Isarstraße und auf der Lichtenberger StraßeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-14021	geändert beschlossen
Ö 4.3	Erhalt der Bezirksgeschäftsstelle West in BroitzemAntrag interfraktionell(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 221)	20-14022	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bebauungsplan "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und SelkewegAuslegungsbeschluss-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	20-13876	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	20-13887	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021;Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig-Anhörung-(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	geändert beschlossen
Ö 8	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel",Einsatz von Städtebaufördermitteln / Neugestaltung des Quartiers An den Gärtnerhöfen - Umzugskostenvereinbarung-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	20-13950	ungeändert beschlossen
Ö 9	Baumpflanzungen nach Sturmschäden in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirkes 221-Entscheidung-(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14073	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 11	Bericht zur "Weststadt - Aktivkasse"
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Fördermittel Modernisierung und Sanierung des Kulturpunktes WestAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-14016	zur Kenntnis genommen
Ö 12.1.1	Fördermittel Modernisierung und Sanierung des Kulturpunktes West(Verantwortlich: Leuer)	20-14016-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Eichenprozessionsspinner in der WeststadtAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-13614	zurückgestellt

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 09.09.2020

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