Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Alle Sitzungsteilnehmer einschl. der Gäste (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) müssen beim Zugang/Verlassen des Sitzungsraumes einen Mund-Nasenschutz tragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern zu allen Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, einhalten. Für die Gäste gilt, dass auch zur Sitzung ein Mund-Nasenschutz zu tragen und der Mindestabstand einzuhalten ist. Ein Kontaktdatenformular ist auszufüllen.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2020	SI/2020/579	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Bolzplatz auf dem Jugendplatz Ganderhals im Westpark(Verantwortlich: Loose)	20-13616-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Übertragung der nicht verbrauchten HaushaltsmittelAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-14498	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister für das Jahr 2021Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-14499	ungeändert beschlossen
Ö 5	Weiterführung Ringgleis - Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023-Anhörung-(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14402	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushaltsplan 2021, Investitionsprogramm 2020 - 2024-Anhörung-
Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 8	Weitere Anträge
Ö 8.1	Verkehrssituation auf der Straße "Am Lehmanger"Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-14501	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Eichenprozessionsspinner in der WeststadtAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	20-13614	zurückgestellt
Ö 10	Gestaltungskonzept für Ereignisbäume im Westpark-Anhörung-(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14810	ungeändert beschlossen