Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach

Datum:: Mi., 26.02.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: In der Zeit von 20:30 bis 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Gemeinschaftshaus Bienrode
Ort:: Altmarkstraße 33, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.01.2020	SI/2020/628
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Terminvergaben für die Publikumszeiten in den Bezirksgeschäftsstellen; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Ruppert)	20-12466	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Schotterflächen vor dem Haus Essener Straße 20(Verantwortlich: Leuer)	19-11713-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Antrag zur Vorlage 19-10132 Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019; 15-Minutentakt abends sowie sonn- und feiertags der Stadtbahnlinie 3 zwischen Rathaus und Volkmarode(Verantwortlich: Klein)	19-10387-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Einrichtung von Wlan-Stützpunkten im Stadtbezirk 112Interfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadbezirksrat 112)	20-12782	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Beleuchtung Radweg zwischen Waggum und BienrodeAntrag SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 112)	20-12779	geändert beschlossen
Ö 5	Renaturierung der Schunter "Butterberg Rühme" - mündliche Information
Ö 6	Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks(Verantwortlich: Geiger)	20-12557	ungeändert beschlossen
Ö 7	Berufung von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)	20-12793	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Vandalismus am ehemaligen Sportplatz BevenrodeAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	20-12777	zurückgestellt
Ö 9.2	Bienroder TeichAnfrage B90/Die Grünen(Verantwortlich: B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 112)	20-12776	zurückgestellt
Ö 9.3	Saisonbedingte Parkplatzsituation rund um das Freibad WaggumAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	20-12781	zurückgestellt
Ö 9.4	Ausweisung von Einzelbäumen als Naturdenkmal im Rahmen einer Sammelverordung Stieleiche Erlenbruch 1 in 38110 WaggumAnfrage BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	20-12794	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Ausweisung von Einzelbäumen als Naturdenkmal im Rahmen einer Sammelverordung Stieleiche Erlenbruch 1 in 38110 Waggum(Verantwortlich: Warnecke)	20-12794-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Radfahrsituation MessewegAnfrage BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	20-12791	zurückgestellt
Ö 9.6	Verkehrszählung / Lärmmessung nach dem Ausbau des MessewegsAnfrage BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	20-12787	zurückgestellt
Ö 9.7	Ampeln auf der Hermann-Blenk-StraßeAnfrage B90/Die Grünen(Verantwortlich: B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 112)	20-12786	zurückgestellt
Ö 9.8	Verbreiterung des Gehwegs vor dem Grundstück Bienroder Straße 1 hier: Stellungnahme der Verwaltung und SachstandAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	19-10844	zurückgestellt
Ö 9.9	Straßenbahnhaltestelle Querumer Str.Anfrage B90/Die Grünen(Verantwortlich: B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 112)	19-12000	zurückgestellt
Ö 9.10	Verbindungstück Vossenkamp - Alte Dammwiese; Pfeifsignale am BÜ "Himmelreich"Anfrage SPD, BIBS, B90/Die Grünen(Verantwortlich: SPD, BIBS, B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 112)	19-12014	zurückgestellt
Ö 9.11	Verlängerung der Start- und Landebahn VFH Braunschweig-Wolfsburg: Planfeststellungsbeschluss vom 15.01.2007; Linien- und TouristikflügeAnfrage BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	19-12024	zurückgestellt
Ö 9.12	Einrichtung einer neuen Endhaltestelle in Waggum für die Buslinie 424 im Zuge des städtischen Gesamtgestaltungskonzeptes der Neuanordnung der Bushaltestelle Breitenhop samt Vergrößerung der Fußgängerfläche im Einmündungsbereich Feuerbrunnen stadteinwärtsAnfrage BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112)	20-12464	zur Kenntnis genommen
Ö 9.12.1	Einrichtung einer neuen Endhaltestelle in Waggum für die Buslinie 424 im Zuge des städtischen Gesamtgestaltungskonzeptes der Neuanordnung der Bushaltestelle Breitenhop samt Vergrößerung der Fußgängerfläche im Einmündungsbereich Feuerbrunnen stadteinwärts(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12464-01	zur Kenntnis genommen
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
Ö 12	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen Zum Kahlenberg und Sommerbadring(Verantwortlich: Leuer)	20-12475	ungeändert beschlossen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach - 26.02.2020

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