Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage

Datum:: Di., 23.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraums sowie beim Aufenthalt in den Räumlichkeiten einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Sportheim MTV Hondelage
Ort:: Tränkeweg 8, 38108 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Claas Merfort gemäß § 52 NKomVG
	Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrückers Herrn Jan Merfort gem. §§ 43 und 60 NKomVG
	Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.02.2020			SI/2020/596
	Ö 5	Mitteilungen
	Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 5.2	Verwaltung
	Ö 5.2.1	Terminvergaben für die Publikumszeiten in den Bezirksgeschäftsstellen; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Ruppert)			20-12466		zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Anträge
	Ö 6.1	Freies WLAN in der Geflüchtetenunterkunft Ackerweg 26 zur Förderung der digitalen TeilhabeAntrag Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 113)			20-13610		geändert beschlossen
	Ö 7	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
	Ö 7.1	Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2020 im Stadtbezirk 113 - Hondelage(Verantwortlich: Markurth)			20-13369		geändert beschlossen
	Ö 7.2	Verwendung von Haushaltsmitteln zur Installation von 2 - 3 GeschwindigkeitsanzeigenAntrag Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD/B90-DieGrünen im Stadtbezirksrat 113)			20-13611		geändert beschlossen
	Ö 7.3	Verwendung von Haushaltsmitteln für eine Informationstafel in der Geflüchtetenunterkunft (Ackerweg 26)Antrag Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD/B90-DieGrünen im Stadtbezirksrat 113)			20-13609		ungeändert beschlossen
	Ö 7.4	Zuschussanträge
	Ö 8	Anfragen
	Ö 8.1	Rechtliche Bedenken gegen die beabsichtigte Zusammenlegung von StadtbezirkenAnfrage Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 113)			20-13418		zurückgestellt
	Ö 8.2	Umwandlung des Vorhaltegebietes zur Rohstoffsicherung des Ölschiefervorkommens bei Hondelage in ein VorranggebietAnfrage Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 113)			20-13608		zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	2020_06_23 Zuschussantrag Ortsbücherei Hondelage			(wie Dokument)	348,4 kB
3	2020_06_23 Zuschussantrag FUN			(wie Dokument)	330,5 kB

Erläuterungen und Hinweise