Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode

Datum:: Mo., 29.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Hinweis: Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungssaals sowie beim Aufenthalt in den Räumlichkeiten einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder Person, dienicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Feuerwehrhaus Volkmarode
Ort:: Ziegelkamp 7, 38104 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2020	SI/2020/599
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Grünpfeil an der Kreuzung Am Feuerteich/Berliner Heerstraße(Verantwortlich: Benscheidt)	17-04763-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Keine Schließung der Ortsbüchereien im StadtbezirkAntrag Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13685	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Sicherung eines Hydranten an der Straße SchapenholzAntrag Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13687	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anlage einer Obstwiese im Stadtbezirk 114 Volkmarode(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13669	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 6.1	Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2020 im Stadtbezirk 114 - Volkmarode(Verantwortlich: Markurth)	20-13370	geändert beschlossen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Auswertung Geschwindigkeitsdisplays in DibbesdorfAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13678	zurückgestellt
Ö 7.2	Umsetzung der Anleinpflicht für Hunde im StadtbezirkGruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13679	zurückgestellt
Ö 7.3	Kontrollen auf Rauschgiftdelikte rund um den MoorhüttenteichAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13680	zurückgestellt
Ö 7.4	Leerung durch Müllabfuhr durch Anfahrt mittels RückwärtsfahrtAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13681	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Leerung durch Müllabfuhr durch Anfahrt mittels Rückwärtsfahrt(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13681-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Leuchten-Management für die Straßenlaternen im StadtbezirkAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13682	zurückgestellt
Ö 7.6	Schutz vor Eichenprozessionsspinner in nicht städtischen LiegenschaftenAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13683	zurückgestellt
Ö 7.7	Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen im StadtbezirkAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11708	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1	Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen im Stadtbezirk(Verantwortlich: Benscheidt)	19-11708-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Möglichkeit einer Querung für Fahrradfahrer über die Schapenstraße auf Höhe der Straße Im SiekeAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11978	zurückgestellt
Ö 7.9	Tempo 30 km/h auf der Hordorfer Straße vor dem KreisverkehrAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11980	zurückgestellt
Ö 7.10	Überprüfung des absoluten Halteverbots in der Straße ZiegelkampAnfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-12243	zurückgestellt
Ö 7.11	Pendlerparkplatz an der geplanten neuen Wendeschleife der Stadtbahnlinie 3 im Baugebiet Volkmarode-NordAnfrage Gruppe CDU, FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU, FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-12818	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11.1	Pendlerparkplatz an der geplanten neuen Wendeschleife der Stadtbahnlinie 3 im Baugebiet Volkmarode-Nord(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12818-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12	Wiedereinrichtung eines Müllabfallbehälters am Minikreisverkehr in SchapenAnfrage Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-12847	zurückgestellt
Ö 8	Instandsetzung und Modernisierung der Schulsportanlage IGS Sally Perel(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13762	verwiesen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	2020_06_29 StBezR 114 Zuschussantrag FUN	(wie Dokument)	285,4 kB
3	2020_06_29 StBezR 114 Zuschussantrag Kirchengemeinde St Thomas	(wie Dokument)	294,3 kB
4	2020_06_29 StBezR 114 Zuschussantrag Kirchengemeinde St Thomas 2	(wie Dokument)	303,3 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode - 29.06.2020

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